Taborstraße, Wien 2
September 2nd, 2010 stephan
Schwedenplatz, Wien 1
September 1st, 2010 stephan
Conivenz / Connivenz / Konnivenz
August 31st, 2010 stephanWieder mal ein neues Wort gelernt: Konnivenz bzw. in älterer Schreibweise Conivenz, Connivenz. Drauf gestoßen bin ich in einem Schreiben des niederösterreichischen Statthalterei-Präsidiums (Originaldokument als PDF) an den Wiener Polizeidirektor Anton Ritter von Le Monnier aus 1872,1 das die Übertragung staatsanwaltschaftlicher Funktionen an Polizeibeamte zum Gegenstand hat. In diesem Schreiben heißt es auf der ersten Seite:
Ein gewisser Grad von Vertrautheit mit den Bestimmungen des Strafgesetzes und vor Allem unpartheiische Handhabung des Anklagerechtes ohne Conivenz gegen einzelne Personen sind Faktoren, deren Vorhandensein bei diesen Organen nicht entbehrt werden kann; das Rechtsgefühl würde im Volke auf das Empfindlichste geschädiget, die berechtigte Unzufriedenheit in die weitesten Kreise der Bevölkerung getragen, wenn in Folge Uibelwollens oder Unkenntniß der mit der Verfolgung betrauten Organe der Rechtsschutz nicht in gleicher Weise gewährt würde.
Der Brockhaus aus den 1890er Jahren2 kennt dazu diese Erläuterung:
Konnivieren (lat.), Nachsicht üben, ein Auge zudrücken, durch die Finger sehen; Konnivénz, Nachsicht, stillschweigende Vergünstigung.
Im Stowasser3 finden sich folgende Definitionen:
cō-nīveō und con-nīveō, ēre 1. die Augen schließen. 2. [von den Augen:] geschlossen sein. metaph. 3. ‘ein Auge zudrücken’, Nachsicht üben […] 4. ‘einschlafen’, an Bedeutung verlieren
- Archiv der Bundespolizeidirektion Wien, Karton “Polizeiwesen / Polizeibeamte 1″ [↩]
- Brockhaus’ Konversationslexikon, 14. Auflage, Leipzig/Berlin/Wien 1894–1896, online: http://www.retrobibliothek.de/retrobib/seite.html?id=130065#Konnivieren [↩]
- Stowasser – Lateinisch-deutsches Schulwörterbuch, Wien/München: Hölder-Pichler-Tempsky 1994 [↩]
Rechte Rhetorik: “Genderwahn”, “GrünInnen”, “Gutmenschen”, “Kulturbereicherer”
August 29th, 2010 stephan
Von “Menschinnen” und “Genderwahn” war hier vor einiger Zeit schon mal in Zusammenhang mit einem “Zur Zeit”-Artikel die Rede. Bei der Lektüre diverser Websites und Foreneinträge, etwa in den Kommentaren auf den beliebten Web-Portalen österreichischer Tageszeitungen wie derstandard.at und krone.at, begegnet man immer wieder solchen und ähnlichen Termini, die zum Standardvokabular rechter Rhetorik gehören. Verblüffend dabei ist für mich immer wieder, wie diese oftmals einfach nur dümmlichen Wortschöpfungen von einer Reihe seltsamer Gestalten – von Forums-Trollen über Politiker und Politikerinnen bis zu Neonazis1 – in frappant ähnlicher Weise verwendet werden.
Hier eine relativ beliebig zusammengestellte Liste einiger dieser Kampfbegriffe, die von den geschätzten Lesern und Leserinnen gerne ergänzt werden darf:
4. Genderwahn, Genderwahnsinn: Pauschalverdammung sämtlicher politischer und (kultur)wissenschaftlicher Versuche, auf Missverhältnisse in Geschlechterhierarchien hinzuweisen. Hat mit dem, was im akademischen Diskurs gemeinhin unter “Gender” verstanden wird, nicht mehr viel zu tun bzw. will sich auf diese Erklärungsversuche auch gar nicht einlassen. Greift also nur eines der Schlagworter gegenwärtiger Politik (“Gender-Mainstreaming”) auf, um antifeministische bis frauenfeindliche Argumente (gegen “das Gendern” u.ä.) ins Feld zu führen.2
3. GrünInnen: Anspielung auf die vermeintliche politische Gesinnung eines Diskussionsgegners, in der praktischerweise auch gleich noch der “Genderwahn” (siehe 4.) einbezogen wird.3
2. Gutmenschen: Wikipedia-Definition: “eine meist abwertend gemeinte Bezeichnung für Einzelpersonen oder Personengruppen („Gutmenschentum“), denen ein übertrieben moralisierendes oder naives Verhalten unterstellt wird”4. Auch dieser Begriff ist praktischerweise mit “dem Gendern” kombinierbar und erhält durch die wahnsinnig kreative Schöpfung “GutmenschInnen” bzw. “Gutmenschinnen” noch zusätzliche Würze.5
1. Kulturbereicherer: Wohl eine der unsäglichsten rechten Wortschöpfungen, die zumeist als Ersatzbegriff für offen rassistische Termini eingesetzt wird. Für mich persönlich der (vorläufige) Tiefpunkt meiner kleinen Auflistung.6
Ich würde eine (sprach)wissenschaftliche Untersuchung dieser gegenwärtigen Ausformungen rechter Kampfrhetorik begrüßen – wenn es so etwas schon geben sollte, freue ich mich über Literaturhinweise.
- Links dazu erspare ich mir lieber … [↩]
- Vgl. etwa “Klement und der Genderwahn (Parlamentsfernsehen)”: http://www.youtube.com/watch?v=tAQ1D_unnrE [↩]
- Vgl. etwa http://twitter.com/inkorrekt/status/14850843129: “Wenn es nach den GrünInnen ginge, wäre überhaupt schon alles Verboten was nicht in ihrem Parteiprogramm steht.” [↩]
- http://de.wikipedia.org/wiki/Gutmenschen [↩]
- Vgl. etwa eine Aussage des FPÖ-Nationalratsabgeordneten Königshofer, http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Koenigshofer-Mair-homophile-Bereicherung-0613526.ece [↩]
- Eine simple Google-Recherche macht rasch die dümmlichsten Verwendungen des Begriffs deutlich: http://www.google.at/search?q=kulturbereicherer. Warnung: Bei intensiver Durchsicht der Suchergebnisse sind dauerhafte Schädigungen Ihrer Denkleistung nicht auszuschließen! [↩]
Veröffentlichung: Volksdaktyloskopie
August 19th, 2010 daniel
Vor wenigen Tagen ist die neue Ausgabe der Zeitschrift JIPSS (Journal for Intelligence, Propaganda and Security Studies) erschienen. Darin findet sich ein Aufsatz von mir zum Thema “Volksdaktyloskopie als Überwachungsphantasie”.
Bis das Exemplar in den Bibliotheken zugänglich ist, wird es wahrscheinlich noch ein paar Monate dauern, aber bei ACIPSS (Austrian Center for Intelligence, Propaganda and Security Studies) am Institut für Geschichte an der Karl-Franzens-Universität Graz gibt es das Einzelheft für nur 10 Euro inklusive Versand.
Der Aufsatz basiert auf meinen Vorträgen bei der IFK_Sommerakademie (Spuren und Archive des “Bösen”) und am Kulturgeschichtetag 2009 in Linz.
Daniel MESSNER: Volksdaktyloskopie — Das Fingerabdruckverfahren als Überwachungsphantasie zwischen Ausweitung und Widerstand, in: JIPSS 1/2010, S. 7-19.
Das Spurenparadigma und die „Police-Elimination-Datenbank“
August 17th, 2010 daniel„Die Untersuchungsmethoden sind derart verbessert und empfindlich geworden, dass sich die Frage stellt, was überhaupt spurenrelevant ist“, meinte der BKA-Experte und Serologe Hermann Schmitter 2009, als er vom SPIEGEL zum Fall des „Phantoms von Heilbronn“ befragt wurde. Das Zitat verweist auf wesentliche Aspekte der gegenwärtigen Diskussion um Einführung einer „Police-Elimination-Datenbank“ — eine Datenbank, in der DNA-Proben und Fingerabdrücke von Sicherheitsorganen gespeichert werden, um diese als Tatortspuren auszuschließen.
Zunächst einmal: So häufig auch das Beispiel des „Phantoms von Heilbronn“ genannt wird; selbst eine „Police-Elimination-Datenbank“ hätte diesen Fall nicht verhindert, weil die Spur von einer Mitarbeiterin der Wattestäbchen-Firma stammte. Das bedeutet, bei der Schaffung einer „Police-Elimination-Datenbank“ stellt sich die Frage, wessen Daten gespeichert werden sollen, um diese Datenbank effektiv zu machen. Dr. Reinhard Schmid, Leiter des zentralen Erkennungsdienstes im Bundeskriminalamt, meint dazu: „Ungewollte Spurensetzungen sind bei heutiger Sensitivität der Auswertungen faktisch nicht vermeidbar. Alle Personen, die potentiell eine solche Spur kontaminieren können – der Kreis ist erheblich größer als der Laie annehmen würde – müssen daher gesichert als Kontaminationsverursacher erkannt und die Spur ausgeschieden werden.“ Wäre es da nicht konsequent die Daten aller „ungewollten Spurensetzer“ zu speichern? Wie groß ist der Kreis an Personen, an die Schmid hier denkt? Daran anschließend stellt sich die Frage: Inwiefern handelt es sich bei der Datenbank um reinen Aktionismus, der in einer Kosten-Nutzen-Rechung nur wenig Mehrwert bringt? Denn das Problem bei der ungewollten Spurensetzung — wie auch der Fall Heilbronn zeigt — scheint weniger die ausgebildeten Spurensucher zu betreffen1, die in der Datenbank gespeichert werden sollen, sondern die von Schmid angesprochenen Laien — zum Beispiel die MitarbeiterInnen der Wattestäbchenhersteller. Die werden in der Datenbank aber nicht erfasst.
Müsste daher nicht zunächst einmal über Spurenrelevanz diskutiert werden, wie das Schmitter im eingangs erwähnten Zitat vorschlägt? Denn Spuren sind nicht so eindeutig wie es scheint: Spuren sind das schlechthin Übersehbare, immer an der Grenze der Erkennbarkeit und werden als Zeichen eines Vorgangs gelesen, sie verweisen als temporärer Rest auf einen Handlungsablauf. Aber eine Spur wird erst zur Spur, wenn sie als solche interpretiert wird und in ein Narrativ eingefügt werden kann. Erst das Ordnen der Spur und die Herstellung von Chronologien und Kausalitätsketten macht aus einem Detail eine Spur. Jedes Detail kann zur Spur werden, weil es auf den kriminalistischen Gesamtzusammenhang verweisen könnte. Das ist der Moment, in dem es zur Inflation des Faktischen kommt: Im mikrologischen Blick des Ermittlers zeigt sich eine ungeheure Detailfülle der Wirklichkeit. „Er war perfekt“, erzählte Dr. Watson über Sherlock Holmes , „wenn es ums Argumentieren ging, er war die beste Beobachtungsmaschine, die die Welt je gesehen hat.“2 Sherlock Holmes ist deswegen so erfolgreich, weil er nicht nur alle Spuren entdeckt, sondern gleichzeitig richtig interpretiert. Das Beispiel Heilbronn hat gezeigt, dass die beste Beobachtungsmaschine — in dem Fall also die Herstellung von Spuren — nutzlos ist, wenn die Spuren nicht korrekt in Chronologien und Kausalitätsketten eingebettet werden; erst das Narrativ macht die Spur zur Spur. Die Technikgläubigkeit beim Fall Heilbronn hat dazu geführt, dass andere Ermittlungsmethoden zugunsten der Spurensicherung vernachlässigt wurden. Das Narrativ in das die Spuren eingebettet wurden, hat bereits vorher einige ErmittlerInnen stutzig gemacht, deren Kritik aber überhört wurde. Das heißt, vielleicht wäre es effektiver, statt eine „Police-Elimination-Datenbank“ anzulegen und den Fokus damit noch stärker auf die Technisierung zu legen, besser mehr Energien in die Interpretation der Spuren zu setzen.
Unabhängig davon stellt sich die Frage der Kriminalisierung von Personen, die erkennungsdienstlich behandelt werden und deren Daten gespeichert werden. Was interessanterweise zu zwei Reaktionen führt: einerseits kann die Speicherung der biometrischen Daten von PolizistInnen als Verletzung des Persönlichkeitsrechtes interpretiert werden, was zur Forderung „gelinderer Mittel“ führt, wie zum Beispiel einen Abgleich der Spuren nur im Anlassfall. Andererseits erweckt die Speicherung der Daten dennoch Verdacht, oder wie „6kanikl“ meint: „aha. die kieberer schliessen sich also von vornherein schon als täter aus. interessant.“
Diskussion über Einführung einer „Police-Elimination-Datenbank“ in Österreich
August 13th, 2010 christoph
Wie orf.at (“Jagd auf Phantomtäter”), heute.at (“DNA-Proben von Polizisten sollen gespeichert werden”) und krone.at (“DNA-Massentests, damit Polizei nicht sich selbst jagt”) berichten, beabsichtigt das Bundesministerium für Inneres, eine sog. “Police-Elimination-Datenbank” einzuführen. In dieser Datenbank sollen sich Sicherheitsorgane, die mit hoher Wahrscheinlichkeit an Tatorten ihre eigenen Spuren hinterlassen, erkennungsdienstlich erfassen lassen, d.h. ihre Fingerabdrücke und DNA- Proben abgeben. So soll verhindert werden, dass „unbekannte Täter“ aufgrund von Tatortspuren gesucht werden, diese aber eigentlich ermittelnde Polizisten sind.
Die Datenbank wird von der Polizeigewerkschaft kritisiert: “Viel zu teuer, nicht zielführend und gegen den Persönlichkeitsschutz der Beamten gerichtet”, wird der Sprecher der niederösterreichischen Polizeigewerkschaft, Reinhard Zimmermann, von noe.orf.at zitiert.
Während ich die ersten beiden Argumente (zu teuer, nicht zielführend) nicht nachvollziehen kann, da sich die Investition rein finanziell lohnen würde (die Effizienz der Polizeiarbeit könnte gestärkt werden), ist der Persönlichkeitsschutz natürlich sehr wohl ein starkes Argument, das nach datenschutzrechtlichen Erwägungen danach schreit, nach “gelinderen Mitteln” zu suchen, um dieses Problem zu lösen: So könnte man bei den ermittelnden Polizisten stärkeres Bewusstsein im Umgang mit ihren eigenen Fingerabdrücken und DNA-Spuren schaffen , damit diese gar nicht erst an den Tatort gelangen. Und wenn dies passieren sollte, könnte man ja immer noch im Anlassfall einmalig einen Spurenabgleich vornehmen. Dies darf natürlich auch nicht so weit führen, dass von jedem Bürger verlangt wird, quasi “Spurenmanagement” zu betreiben und immer einen Gummihandschuh oder Mundschutz zu tragen.
Darüber hinaus zeigt diese Diskussion auch sehr gut, dass technische Hilfsmittel zur Identifizierung von Personen zwar idealtypisch durchaus sinnvoll sein mögen, aber durch ihre Implementierung neue Probleme und Risiken geschaffen werden, die oft nur durch einen schwerwiegenden weiteren Schritt kompensiert werden können. Der Polizist oder die Polizistin soll am Tatort erkennungsdienstlich erfasst werden. Mit Ulrich Beck1 könnte man weiter argumentieren, dass die Verteilung der Risiken damit auf eine kleine Gruppe von Polizisten und Polizistinnen abgewälzt wird.
- Ulrich Beck (1986): Risikogesellschaft. Auf dem Weg in eine andere Moderne. Frankfurt a.M.: Suhrkamp. [↩]
Mozilla Firefox: Page not found
August 11th, 2010 danielDie Illustration von Mozilla Firefox zur Page-not-found-Meldung bei der neuen Beta-Ausgabe der 4.0-Version des Browsers ist irgendwie auch passend für unser Untersuchungsfeld.
Reichsratsstraße 17, Wien 1
August 9th, 2010 stephan
Louis Vuitton Schaufenster
Juli 7th, 2010 christoph
Quelle: http://live.holavalencia.net/post/48293583/cool-new-louis-vuitton-window-decoration
