Online: Landrecht, Policey: Gerichts-, Malefitz- vnd andere Ordnungen. Der Fürstenthumben Obern vnd Nidern Bayrn 1616

Maximilian <Bayern, Kurfürst, I.> [Hrsg.]
Landrecht, Policey: Gerichts-, Malefitz- vnd andere Ordnungen. Der Fürstenthumben Obern vnd Nidern Bayrn
München, 1616

Bibliographische Information
Sammlung

Persistente URL: http://digi.ub.uni-heidelberg.de/diglit/drwBayernLR1616
URN: urn:nbn:de:bsz:16-diglit-19183

Quelle: „Rechtsquellen der frühen Neuzeit – digital“ der Universität Heidelberg

Die Behandlung der Sittlichkeitsdelikte

Bettina Günther, Die Behandlung der Sittlichkeitsdelikte in den Policeyordnungen und der Spruchpraxis der Reichsstädte Frankfurt am Main und Nürnberg im 15. bis 17. Jahrhundert (= Rechtshistorische Reihe 289), Frankfurt am Main u.a. 2004.

221 S.; EUR 41,40
ISBN: 3-631-52330-0

Diese rechtshistorische Arbeit befasst sich mit den Ordnungen, mittels derer die Reichsstädte Frankfurt am Main und Nürnberg Materien der «guten Policey» regelten. Begrenzt auf den Zeitraum zwischen 1450 und 1650 und fokussiert auf die Inhalte Sittlichkeit und Ehe wird gezeigt, welche Zielsetzungen die reichsstädtischen Räte bei der Ordnungsgebung verfolgten. Die untersuchten Policeyordnungen bilden hierfür ein aussagekräftiges Beispiel, weil sie sich im historischen Spannungsfeld zwischen der (auch) infolge des Protestantismus zunehmenden Macht der Ratsherren auf der einen und der Übernahme ehemals kirchlicher Normkompetenzen durch den weltlichen Rat auf der anderen Seite befinden. Im Ergebnis zeigt sich dann auch eine im wesentlichen an Grundsätzen des Gemeinwohls sowie religiös orientierte Normgebung. In einem weiteren Schritt der Arbeit wird die Frage der Normdurchsetzung anhand der untersuchten Policeyordnungen gestellt. Hier basiert die Untersuchung auf ratsherrlichen Protokollen und Gerichtsakten, von denen große Teile unveröffentlicht sind.

Inhaltsverzeichnis:

Rezensionen:

Uli Kahmann: ‚Es sey Gutes oder Böses und allerhand Partikularia‘.

Uli Kahmann, Herford

‘Es sey Gutes oder Böses und allerhand Partikularia’.
Das amtliche Berichtswesen im Königreich Preußen im 18. und 19. Jahrhundert.

Im Juli 1730 erinnerte der preußische König Friedrich Wilhelm I. die Kriegs- und Domä-nenkammer zu Minden “in Gnaden, aber ernstlich” daran, “daß Wir von allem, was in Unsern Provinzen vorfällt, und nur einigermaßen zu referieren meritieret, berichtet seyn wollen: Es sey Gutes oder Böses und allerhand Partikularia”. Drei Jahre zuvor, 1727, hatte die Minde-ner Kammer, wie alle unteren Regierungsbehörden in Preußen, den königlichen Befehl erhalten, künftig regelmäßig einmal im Monat einen schriftlichen Bericht über die Verhältnis-se und Vorfälle in ihren Bezirken zu erstatten. Gemeldet werden sollten nicht allein heraus-ragende Ereignisse, sondern das ganz normale Geschehen des Alltags. Ein weites Informa-tionsnetz wurde über das preußische Land gespannt, das die großen Städte ebenso erfaßte wie die kleinen Dörfer bis hinab in die tiefste Provinz. Es bildete mehr als 100 Jahre lang das amtliche Berichtswesen im Königreich Preußen. Die folgende Darstellung bezieht sich auf die Aktenbestände in den Staatsarchiven Münster, Osnabrück und Detmold, wo hunderte dieser Zeugnisse aufbewahrt sind.

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Miloš Vec: Alles halb so wild

Der Richter und sein Baldachin: Titelblatt eines Formularbuches, Frankfurt 1553

Miloš Vec

Alles halb so wild.
Frühneuzeitliche Staatsräson: Die besten Gesetze sind die, die nicht durchgesetzt werden

Kleiderordnungen würden nur von den Nägeln gehalten, mit denen sie an die Kirchentüren geschlagen seien, spotteten die Zeitgenossen im Absolutismus. Die Geschichtswissenschaft sah es lange anders. Sie erzählte die Erfolgsgeschichte des frühmodernen Staates auch als Erfolgsgeschichte seiner Gesetzgebung. Parallel zum Prozeß der Entstehung der Institutionen sei die Etablierung der obrigkeitlichen Herrschaft durch wirkungsvolle Gesetze verlauten. Schon Bodins legendäre Definition der Souveränität setzte die Gesetzgebung theoretisch ins Zentrum der Staatsgewalt. In der Praxis war ein sich ständig verdichtendes Geflecht von obrigkeitlich gesetzten Normen aller Art zu beobachten, das scheinbar direkt auf den modernen Interventionsstaat zulief. „Miloš Vec: Alles halb so wild“ weiterlesen

Henkers Hetzbruder

Andrea Bendlage, Henkers Hetzbruder. Das Strafverfolgungspersonal der Reichsstadt Nürnberg im 15. und 16. Jahrhundert (= Konflikte und Kultur 8). Konstanz: UVK 2003. 330 S.

EUR 34,00
ISBN: 3-89669-729-3

Die Durchsetzung eines staatlichen Straf- und Gewaltmonopols in der frühen Neuzeit war ein historischer Vorgang, in dessen Verlauf sich die souveräne Staatsgewalt herausbildete. In diesem Prozess kam dem Aufbau eines Strafverfolgungsapparates eine entscheidende Bedeutung zu, denn es war das Exekutivpersonal, das den Anspruch der Obrigkeit auf das Strafmonopol im Konflikt mit der Bevölkerung durchsetzen musste.

An der Reichsstadt Nürnberg im 15. und 16. Jahrhundert untersucht die Autorin den Alltag dieser städtischen Bediensteten. Sie geht der Frage nach, wie sich die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Stadtdiener gestalteten, was zu ihren Aufgaben gehörte, und welchen Lohn sie für ihre Dienste erhielten. Mittels prosopographischer Forschung werden Fragen nach der sozialen Herkunft der Bediensteten, ihrer Motivation für den Eintritt in den Staatsdienst, den beruflichen Perspektiven und den Konflikten, die sich aus ihrer Tätigkeit ergaben, analysiert und in den Kontext der mittelalterlichen und frühneuzeitlichen Strafpraxis gestellt. Dabei zeigt die Autorin, dass die Stadtdiener keine Außenseiter, sondern fest in der städtischen Gesellschaft integriert waren.

Am Beispiel Nürnbergs analysiert sie, ob es in der Vormoderne ein „Vollzugsdefizit“ des Strafrechts gegeben hat. Auch in Nürnberg war die kaiserliche Strafprozessordung „Carolina“ von 1532 maßgeblich für die Durchsetzung des öffentlichen Strafrechts. Der Ausbau der Gefängnisverwaltung, die Erweiterung bestehender und der Bau neuer Gefängnisse, die Bendlage festellt, sind Belege für eine parallel zu den reformerischen Impulsen auf dem Gebiet der Rechtssetzung einsetzende intensivere Strafverfolgung.

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Rezensionen:

Gesetz und Verfassung

Phillip Dubach: Gesetz und Verfassung. Die Anfänge der territorialen Gesetzgebung im Allgäu und im Appenzell im 15. und 16. Jahrhundert (=Oberschwaben – Geschichte und Kultur 6). Tübingen: bibliotheca academica 2001. 340 S.

EUR 39,00
ISBN: 3-928471-34-1

Die vorliegende Arbeit untersucht, welche Rolle die Verfassung eines Gemeinwesens bei der Entfaltung der territorialen Gesetzgebung spielte. Zu diesem Zweck werden zwei Gebiete miteinander verglichen, die politisch verschieden organisiert waren. Das im Allgäu gelegene Amt Rettenberg war der größte Verwaltungsbezirk eines geistlichen Fürstenstaates, des Hochstifts Augsburg. Das Land Appenzell hatte sich zu Beginn des 15. Jahrhunderts aus der Herrschaft des Klosters St. Gallen befreit und als eigenständiger politischer Verband konstituiert. Die beiden Gebiete waren im 15. und 16. Jahrhundert vor verwandte ordnungspolitische Herausforderungen gestellt. Nach Lösungen wurde jedoch unter verschiedenen verfassungspolitischen Bedingungen gesucht. Die Studie vergleicht die Normproduktion der beiden Räume in einer thematisch umfassenden Darstellung.

Rezensionen:

Normsetzung in der Krise

Lothar Schilling, Normsetzung in der Krise. Zum Gesetzgebungsverständnis im Frankreich der Religionskriege (= Studien zur europäischen Rechtsgeschichte 197), Frankfurt am Main: Klostermann 2005.

XI, 514 S.; EUR 89,00
ISBN 978-3-465-03454-4

Glaubensspaltung, Bürgerkrieg und Konflikte um Regentschaft und Thronfolge bedingten im Frankreich der zweiten Hälfte des 16. und der ersten Jahrzehnte des 17. Jahrhunderts eine schwere, lediglich durch kurze Phasen der Stabilisierung unterbrochene innere Krise, die nicht nur die Monarchie in ihren Grundfesten erschütterte, sondern darüber hinaus die normativen Grundlagen des Gemeinwesens in Frage stellte. In einer intensiven, für frühneuzeitliche Verhältnisse bemerkenswert breit geführten Debatte über die Ursachen dieser Krise und die Möglichkeiten ihrer Überwindung rückte immer wieder die königliche Gesetzgebung in den Blickpunkt der Diskussion. Untergrub sie die normativen Grundlagen des Gemeinwesens, trug sie dazu bei, daß viele Rechtsnormen mißachtet wurden? War ihr Gebrauch zu begrenzen – und wie sollte dies geschehen? Sollte der König alleine Gesetze erlassen können? Wer sollte ihn beraten, wer ihn womöglich kontrollieren? Was zeichnete gute Gesetze aus? Inwieweit konnte die königliche Gesetzgebung zur Wiederherstellung der normativen Ordnung und damit zur Überwindung der Krise beitragen? Konnte der König gezwungen werden, die Gesetze selbst zu achten und ihre Achtung durchzusetzen? Welche Konsequenzen hatte es für das Gemeinwesen, wenn Gesetze schon bald nach der Verkündung von niemandem mehr befolgt wurden? Auf der Grundlage der zeitgenössischen Diskussion dieser und ähnlicher Fragen bietet die vorliegende Untersuchung eine systematische Analyse des Gesetzgebungsverständnisses im Frankreich der Religionskriege (1562-1629). Im Mittelpunkt der Studie stehen weder die Gesetzesnormen „an sich“, noch die sozialen Verhältnisse, die sie zu regulieren beanspruchten, sondern die Bedeutung, die Zeitgenossen dem Erlassen von Gesetzen beimaßen, und die Erwartungen, Wert- und Herrschaftsvorstellungen, die sie zur Beurteilung gesetzgeberischen Handelns heranzogen. Dabei geht es nicht zuletzt um die Frage, ob Gesetzgebung ausschließlich als Mittel zur Bewahrung, Konkretisierung und Verdeutlichung des überkommenen Rechts oder auch als Instrument der Änderung und Positivierung des Rechts verstanden wurde, unter welchen Bedingungen und bis zu welchem Grade man diese Änderung als legitim erachtete und wodurch sie begrenzt sein sollte. Die Studie vermeidet konsequent die in der älteren Forschung vorherrschende Tendenz, Aussagen der Zeitgenossen von vornherein dichotomischen Großinterpretamenten zuzuordnen und einem geschlossenen „absolutistischen“ Gesetzgebungs- und Verfassungsverständnis ein ebenso geschlossenes „konstitutionalistisches“ Verständnis gegenüberzustellen. Stattdessen werden diese Aussagen als Einschreibungen in ein Netz ähnlicher früherer Aussagen bzw. weit zurückreichender Aussage- und Argumentationstraditionen analysiert. Das Buch kann zeigen, daß das zeitgenössische Gesetzgebungsverständnis in hohem Maße durch tradierte Vorstellungen und – ungeachtet der Schärfe der Debatten – in weiten Bereichen durch grundsätzliche Übereinstimmungen geprägt war. So stellten selbst entschiedene Verfechter der ‚puissance absolue‘ nicht in Frage, daß legitime Gesetze nicht ohne Grund erlassen werden sollten, daß sie mit dem göttlichen und natürlichen Recht vereinbar sein mußten und den Prinzipien der Gerechtigkeit, der Vernunft und des Gemeinen Nutzens zu entsprechen hatten, da die Legitimität des Königs entscheidend auf seiner Rolle als Vermittler des göttlichen und natürlichen Rechts und Wahrer der überkommenen Rechtsordnung beruhte. Zugleich wird deutlich, daß zumal mit Blick auf die institutionelle Einbindung und Kontrolle des königlichen Gesetzgebers im Laufe der untersuchten Zeit ein Vorstellungswandel erfolgte, den man bei aller gebotenen Vorsicht als „absolutistisch“ kennzeichnen kann, sofern man darunter nicht ein geschlossenes, widerspruchsfreies Herrschaftskonzept versteht, sondern an die Traditionen der französischen Monarchie des Spätmittelalters und der Renaissance anknüpfende und durch sie vorgeprägte, von inneren Widersprüchen keineswegs freie Versuche, die Verbindlichkeit der königlichen Gesetzgebung über jeden Zweifel zu erheben.

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Rezensionen:

http://www.koeblergerhard.de/ZRG126Internetrezensionen2009/SchillingLothar-NormsetzunginderKrise.htm

›Bonne police‹. Frühneuzeitliches Verständnis von der guten Ordnung eines Staates in Frankreich

Andrea Iseli, ›Bonne police‹. Frühneuzeitliches Verständnis von der guten Ordnung eines Staates in Frankreich (= Frühneuzeit-Forschungen), Epfendorf/Neckar: bibliotheca academia 2003, 400 S.

EUR 49,00
ISBN: 3928471406

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Rezensionen:

    „Gute Policey“ und lokale Gesellschaft im Staat des Ancien Régime

    André Holenstein: „Gute Policey“ und lokale Gesellschaft im Staat des Ancien Régime. Das Fallbeispiel der Markgrafschaft Baden(-Durlach) (= bibliotheca academica), 2003, 2. Bde., 940 S.

    EUR 64,00
    ISBN 978-3-928471-32-9

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