Über den unbemerkten Wandel eines ‘failed state’

„Wir sind der andere Irak“ – so lautet die Antwort von Nimrud B. Youkhana, Tourismusminister des semiautonomen kurdischen Regionalgebiets (KRG) auf die Frage, warum sich eine Reise in den Nordirak lohne. Die amerikanische Intervention 2003 hatte im Irak auch positive Folgen, wie das KRG beweist. Grund genug für einen Lokalaugenschein.

Im Flugzeug sitzend denke ich darüber nach, was es bedeutete, vor 2003 in den Irak zu reisen. Die Einreise in den kurdischen Teil des Iraks war aufgrund des Baath-Regimes nur per direkter Fahrt über die Grenzgebiete der Türkei, des Irans oder Syriens möglich. Mein Sitznachbar, ein in Deutschland lebender Exiliraker, macht mich darauf aufmerksam, dass die heutige Alternative, mit dem Flugzeug von Deutschland aus direkt nach Sulaymaniyah oder Arbil zu fliegen, vor allem angesichts ausbleibender Schikanen durch türkische, iranische und syrische Sicherheitskräfte eine Spazierfahrt sei.

Am Sulaymaniyah International Airport angekommen fällt es mir schwer, mich von einem hoch angebrachten Bild von Jalal Talabani abzuwenden, dem jetzigen Präsidenten des Iraks und Vorsitzenden der Patriotischen Union  Kurdistans (PUK), der mir sein herzlichstes Lächeln präsentiert. Dies verwundert nicht, denn Sulaymaniyah wird von der PUK verwaltet, obwohl bei den letzten Parlamentswahlen 2010 die Opposition der Gorran-Liste (auf dt. „Wandel“) in Sulaymaniyah die Mehrheit hatte. Die PUK hatte sich gemeinsam mit der Demokratischen Partei Kurdistans (DPK) in der von den USA errichteten Flugverbotszone die politische Herrschaft über das kurdische Gebiet aufgeteilt. Die mit dem Sturz der Saddam-Diktatur einhergehenden Demokratisierungsversuche konnten bisher nichts an der Situation ändern. Das Bild wird also noch länger dort hängen.

Sulaymaniyah, die zweitgrößte Stadt des Nordiraks, gilt neben Arbil, der offiziellen Hauptstadt des KRG, als eine der modernsten Städte des Iraks. So ist Ashti, eine Hausfrau aus einer kleineren Stadt, nach Sulaymaniyah umgezogen: „Hier gibt es bessere Schulen und eine Universität, an der meine Kinder studieren können.“ Ursprünglich kommt sie aus Kirkuk, jener umstrittenen Stadt, die laut KurdInnen anhand des Artikels 140 der neuen irakischen Verfassung unter kurdische Verwaltung hätte fallen sollen. Ashtis Familie musste Mitte der 1980er Jahre fliehen, weil ihr Vater im Untergrund gegen das Baath-Regime gekämpft hatte. Für sie war die Irak-Intervention der USA keine Besatzung, sondern eine Befreiung. „Es war ein herausragendes Gefühl, wählen zu gehen, und ich habe für Kirkuk gestimmt“, beschreibt sie die Demokratie-Euphorie im kurdischen Gebiet.

Inzwischen haben die steten Korruptionsvorwürfe gegen die regierenden kurdischen Parteien deren Glaubwürdigkeit bei einem Großteil der kurdischen Bevölkerung angekratzt. Dies war ein Grund, warum die Oppositionsbewegung Gorran entstand. „Ich habe für Gorran gestimmt, weil nur die sich für Kirkuk einsetzen. Die regierenden Parteien sind nur mit ihrem eigenen Wohl beschäftigt“, sagt Ashti. Ihr Sohn, der sich in Sulaymaniyah wohler fühlt als in seinem ehemaligen Wohnort, stimmt ihr nickend zu. Die Skepsis über die politische Lage ist vor allem mit der Angst verbunden, die Interessen der kurdischen Bevölkerung könnten unter jenen der irakischen Zentralregierung leiden. Denn obwohl das KRG eine eigene Flagge, eine eigene Armee und ein eigenes Bildungssystem hat, ist es doch kein Staat.

„Bist du von der PKK?“

Kirkuk, nur eine Dreiviertelstunde Autofahrt von Sulaymaniyah entfernt, wird immer wieder zum Streitpunkt zwischen der Zentralregierung und dem KRG. Ohne eindeutige Verwaltung kann die Stadt mit dem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fortschritt im KRG nicht mithalten. Frauen trauen sich ohne Kopftuch kaum auf die Straße.

Als ich mich im Bazar des kurdischen Viertels Rahimawa in einem Stoffladen niedersetze, spricht mich eine Frau an: „Bist du von der PKK?“ Ich verneine verwundert. Die PKK, die Arbeiterpartei Kurdistans, ist eine kurdische Guerilla, die sich seit der Gründung des KRG in die Kandil-Berge im Grenzgebiet zwischen dem Irak und der Türkei zurückgezogen hat. Meine Reisebegleiterin erklärt mir, dass hier vor allem jenen Frauen, die ohne Kopftuch und Schminke auf die Straße gehen, nachgesagt wird, sie seien in der PKK.

Zwischen Islamisierung und Rechtsstaat

Viele Frauen passen sich aus Angst vor einer Islamisierung lieber an, als gegen die Gesellschaft und das Netzwerk der Großfamilie aufzubegehren. Das islamische Recht schützt Frauen jedoch nicht vor Zwangsehe oder Ehrenmord und im Falle einer Scheidung, sondern benachteiligt sie. Auch wenn das Zivilgesetz wie im KRG von der islamischen Gesetzgebung getrennt ist, was eine bessere rechtliche Lage für Frauen bedeutet, ist für die volle Umsetzung auch die gesellschaftliche Anerkennung erforderlich. So ist es nach wie vor angesehen, wenn Männer eine zweite oder sogar dritte Frau heiraten.

2008 wurde im KRG ein Gesetz erlassen, das die Rechte der Frauen bezüglich Heirat, Scheidung und Erbschaft stärken sollte. Es gibt aber auch Frauen, die sich nach den „guten alten moralischen Zeiten“ sehnen: „In Sulaymaniyah lassen sich die Frauen nach Lust und Laune scheiden“, heißt es etwa missgünstig von einer Bewohnerin Kirkuks. Schön wär’s. Denn zur Haltung der Behörden, die oft nicht einmal bereit sind, die Frauen rechtmäßig von ihren Ehemännern zu scheiden, kommt der familiäre und soziale Druck hinzu. Die Ehe ist für die kurdische Frau eine „raison d’être“, eine Scheidung ist gesellschaftliches Tabu und kommt dem sozialen Tod gleich. Die Lage ist dennoch nicht hoffnungslos, da Räume für bestimmte zivilgesellschaftliche Aktivitäten entstanden sind und auf allen gesellschaftlichen Ebenen rege Diskussionen um das Thema geführt werden.

Shopping und Protest

Zurück in Sulaymaniyah, wird der Unterschied zwischen den beiden Städten noch deutlicher. Wir fahren an einem unfertigen, hohen gläsernen Turm vorbei. „Das höchste Gebäude Iraks, mit 33 Stockwerken“, sagt Ashti stolz, während sie auf das Hochhaus weist. Im neuen Einkaufszentrum Rand Gallery gibt es zuhauf Bekleidungsgeschäfte, die sich an westlicher Mode orientieren. In der obersten Etage befinden sich Restaurants und Cafés, in denen MTV-Videoclips laufen. Hier sind viele TouristInnen zu sehen, nicht nur ExilirakerInnen, sondern vor allem auch aus dem Iran.

In Arbil, der größten Stadt des KRG, gibt es mindestens genauso viele Malls, die neben den neu gebauten, modernen Häusern gut in das Stadtbild passen. Weil die Stadt von Masud Barzani, dem Präsidenten des KRG und Vorsitzenden der DPK, regiert wird, sieht man hier überall sein Portrait hängen. In der Family Mall, dem größten Einkaufszentrum in Arbil, entdecke ich beim Durchgang durch den Metalldetektor ein goldumrahmtes Foto, das liebevoll auf einen Tisch gestellt wurde. Es zeigt Barzani in seiner kurdischen Tracht, beim Durchgang durch genau diesen Metalldetektor. Ein Präsident, der, ganz volksnah, auch mal einkaufen geht.

Der Reichtum, den sich der erdölreiche Irak nach der Befreiung anhäufen konnte, wird jedoch nicht an die Bevölkerung weitergegeben, sondern unter der politischen Elite aufgeteilt, darunter auch dem einflussreichen BarzaniKlan. Öffentliche Kritik an der politischen Situation wird systematisch erschwert. Im Mai 2010 wurde in Arbil der Student Zardasht Osman wegen eines kritischen Artikels über die Regionalregierung zuerst gefoltert und dann ermordet. Sein Tod und das Zögern der Behörden bei der Aufklärung des Falls lösten starke Proteste aus. Und auch im Laufe des ,Arabischen Frühlings‘ wurden die Proteste wieder lauter, bevor sie von den Parteimilizen der Regierungsparteien niedergeschlagen wurden. Der zentrale Platz Sulaymaniyahs wurde von den Protestierenden in Azadi-Platz (Freiheits-Platz) umbenannt.

Nach meiner Rückkehr wird noch einmal klar, dass sich seit dem Sturz Saddam Husseins und seiner „Republik der Angst“ (Kanan Makiya) die kurdische Autonomieregion erheblich modernisiert hat. Dennoch sehen sich das KRG bzw. der gesamte Irak vor viele Probleme gestellt. Mit dem „anderen Irak“ wurde nichtsdestoweniger die Grundlage erkämpft, von der aus der weitere Fortschritt noch möglich ist.