Bohème unserer Zeit – Das alte neue Phänomen der Piratenpartei

Mit der Piratenpartei st eine neue Playerin in der politischen Landschaft aufgetaucht. Die -Piraten geben sich frech und radikal – ein Bild, das einer näheren Betrachtung nicht ganz standhält.

Das Phänomen Piratenpartei bereitet vielen Leuten Kopfzerbrechen: Glaubt man den Wahlumfragen in der BRD, rangieren sie derzeit bei über 10%, also knapp unter den Grünen, und verweisen somit die FDP und Die Linke auf Plätze weit hinter ihnen. Auch in der Alpenrepublik ist ihr Schwung mittlerweile angekommen. Nachdem sie in den Gemeinderat Innsbruck eingezogen sind, bescheren ihnen auch bundesweite Umfragen glänzende Aussichten – mit prognostizierten 7% würden sie im nächsten Jahr in den Nationalrat einziehen.

Die Avantgarde der Internet-gesellschaft

Nicht nur Robert Menasse macht sich positive- Gedanken zur Frage, ob die Piratenpartei eine Bereicherung für das österreichische Parlament wäre. Auch Linksliberale scheinen endlich ihre revolutionäre Avantgarde gefunden zu haben.

Die Suche nach den Forderungen der Piratenpartei Österreichs ist indes eine ziemlich schwierige. Ein Blick auf ihre Website verrät uns: Alles soll frei sein – freilich ohne zu erklären, was genau denn diese Freiheit bedeute.- Spannender gestalten sich Streifzüge durch das für alle zugängliche Forum. Einerseits freut man sich, dass Diskussionen um Basisdemokratie und Hierarchie anscheinend auch in Gruppierungen jenseits des linken Umfeldes angekommen sind. Andererseits kann man sich der Übelkeit nicht erwehren, wenn es um brenzlige Fragen wie Zuwanderung, FPÖ, Wirtschaft etc. geht. Der charakteristische Satz „Die Linken sind mir zu links … die Rechten (mit denen ich persönlich viel mehr Erfahrung habe) sind mir oft ein bisschen zu rechts … und einen Mittelweg scheint es nicht zu geben.“ 1 fasst die Stimmung des Forums treffend zusammen.

Genau diesen Mittelweg zu beschreiten scheint das Programm der Piratenpartei zu sein. Dass sie dabei weder neue Ideen ans Tageslicht befördert noch irgendetwas fordert, das nicht bereits zuvor anderen eingefallen wäre, scheint weder sie noch ihre UnterstützerInnen sonderlich zu interessieren. Vielleicht ist aber auch diese Mischung genau das Schmiermittel ihres rasanten Erfolges. Was ihnen gelingt, ist eine Synthese unterschiedlicher Forderungen, freilich nichts ,Extremes‘, um Personen aller Strömungen und Richtungen anzusprechen. Dass es sich in der Regel um Männer handelt, ist ihnen mittlerweile auch aufgefallen, nichts Schlimmes für sie – man(n) ist eben „postgender“.

Christa Zöchling, Redakteurin des Profil, hat harte, aber nicht ganz unwahre Worte gefunden: „Diese Nerds, die rund um die Uhr, so scheint es, im Netz hängen, nicht allein aus beruflichen Gründen, sind die Bohème des -digitalen Zeitalters. Ihresgleichen hat die Welt programmiert, in der wir leben. Sie kennen die Welt der Konzerne aus den EDV-Abteilungen, für die sie arbeiten.“ 2

Dass sich dann doch eher rechte Personen als radikale Linke in den Reihen der Piratenpartei finden, ist kein Wunder. Die Tiroler Piraten haben schon einigen Zoff mit der Bundespartei hinter sich: Im ‚Land des Heiligen Andreas‘ ist das Verbotsgesetz wieder einmal ein Dorn im Auge der FreiheitsritterInnen. In Deutschland reihen sich seit Monaten die Meldungen über Neonazis, die man nicht so ganz in den Griff bekommt. Die ehemalige Geschäftsführerin der deutschen Piratenpartei, Marina Weisband, bekam antisemitische Hassmails von den eigenen AktivistInnen. „Die Juden erobern die deutsche Parteienlandschaft“ 3, donnerte das deutsche Herz der FreibeuterInnen. Auch Personen, die ihre Gesinnung durch Thor-Steinar-Klamotten zur Schau stellten, konnten ungehindert bei den ACTA-Protesten in Österreich mitmarschieren, unter massiver Beteiligung der PiratInnen. Der Hinweis, dass sich der Protest antisemitischer Stereotypen bediente, hat -wenige bekümmert – ein wachsamer Blick auf Antisemitismus oder Sexismus scheint wohl schon zu links zu sein.

Das seltsame Fortleben des Neoliberalismus

Silvio Gesell hätte seine Freude mit ihnen. Der Zins, von vielen als das Hauptproblem der  Wirtschaft ausgemacht, gehöre abgeschafft. Was die Piratenpartei auszeichnet, ist eine vermeintlich linke Variante der FDP mit manchen gesellschaftlichen Forderungen, die nicht unsympathisch wirken, etwa nach bedingungslosem Grundeinkommen oder gleichgeschlechtlicher Ehe. Das alles natürlich nur unter der Bedingung klassischer neoliberaler Wirtschaftsforderungen. Der Staat ist ihnen ein Dorn im Auge – aber auch nur dann, wenn er in klassisch bürgerliche Rechte eingreift. Ihn selbst in Frage zu stellen, käme ihnen nicht in Sinn.

Der Spuk der Piratenpartei ist so recht keiner. Sie kanalisiert nichts anderes als jene Gefühle des vom Neoliberalismus gerüttelten Subjektes, das sich nach vermeintlicher Radikalität ‚gegen die da oben‘ sehnt, also jener Personen, die meinen, man brauche etwas ‚ganz Neues‘, was freilich nichts Neues, sondern eher ein Sammelsurium an rechten und liberalen Ideologiemustern ist. Die Forderung nach Transparenz ist unzweifelhaft keine unsympathische – sie erlaubt jedoch auch Einblicke in Abgründe, die hinter Diskussionen zurückfallen, die schon vor Jahrzehnten wesentlich spannendere Ergebnisse hervorbrachten. Eines steht jedoch fest: Die Bohème unserer Zeit hat ein neues Zuhause in der Parteien-landschaft gefunden.

 

Anmerkungen:

1 https://forum.piratenpartei-wien.at/
2 www.profil.at/articles/1213/560/323220/piratenpartei-oesterreichs-piratenpartei
3 www.bz-berlin.de/thema/piraten/piratin-marina-weisband-erhaelt-hassmails-article1374185.html