Auf Drogen für den Imperialismus?

Für Gaddafis Herrschaft scheinen die Tage gezählt zu sein [Stand 15. April]. Doch wer sind eigentlich die RebellInnen, welche da dem senilen Diktator zu Leibe rücken?

Eine Bande islamistischer Stammeskrieger, welche von westlichen Geheimdiensten auf Koks gesetzt wurde; so in etwa sieht das Bild aus, welches von einem zunehmend wirren Gaddafi und seinem anscheinend nicht minder realitätsfernen PRTeam gezeichnet wird. Leider haben aber die meisten Medien hierzulande diesem Bild nur wenig entgegenzusetzen. Zu unsicher ist man sich selbst, mit wem man es da eigentlich seit dem 17. Februar zu tun hat. Zuverlässige Quellen vor Ort haben die Wenigsten und so begnügt man sich in der österreichischen Medienlandschaft vor allem damit, Meldungen von Al Jazeera und Twitter aufzuarbeiten.

Öffentliche Zukuntsvisionen

Am Anfang, also in den ersten Tagen des Aufstands, war es, wie bereits zuvor in den Nachbarländern Tunesien und Ägypten, vor allem die Jugend, die auf die Straße ging und zum Sturz des alten Systems aufrief. Mit Zunahme der Proteste und dem Bröckeln der Machtstrukturen Gaddafis liefen aber auch immer mehr Personen aus regierungsnahen Kreisen, von Teilen der Armee bis hin zu diversen Regierungsbeamten, zu den RebellInnen über. Vor allem Mustafa Abdul Jalil, bis zum 21. Februar 2011 noch Justizminister Gaddafis, spielt hier eine zentrale Rolle. Bereits wenige Tage nachdem er die Seiten gewechselt hatte saß er dem Gründungstreffen des vorläufigen Nationalrats in Benghazi vor, welcher seitdem die zentrale Vertretung der RebellInnen geworden ist. Obwohl sich neben Jalil noch andere Politiker im Nationalrat befinden, welche noch bis vor kurzem das autoritäre Regime Gaddafis gestützt hatten, scheint der Aufstand hier dann auch seine ersten institutionalisierten Früchte zu tragen. In einer Erklärung vom 29. März veröffentlichte der Nationalrat seine Vision eines zukünftigen Libyens. Diese liest sich wie ein umfassendes Bekenntnis zu dem, was man allgemeinhin als „westliche Demokratie“ bezeichnen könnte. Von Gleichheit und Wahlrecht unabhängig von Geschlecht und Ethnie ist da die Rede, von Presse- und Demonstrationsfreiheit; freilich auch vom Schutz des Eigentums und der Privatwirtschaft, aber wer mag es ihnen nach 40 Jahren durchgeknalltem Jamahiriya-Sozialismus Marke Gaddafiverdenken. Natürlich ist fraglich, in wieweit solche Erklärungen die Mehrheit der rebellischen LibyerInnen repräsentieren, aber dass der Nationalrat gegenwärtig ihre zentrale Struktur ist, kann im Hinblick auf eine Demokratisierung durchaus berechtigte Hoffnungen wecken.

Religion und liberale Freiheit

Was aber neben dem Ausgang des Konfliktes momentan im Unklaren bleibt, ist die Stellung der Religion. So gibt es unabhängig von den Propagandaspielchen Gaddafis auch ernst zu nehmende Stimmen, die vor einem verstärkten Engagement al-Qaidas in Libyen warnen. Und tatsächlich lässt sich nicht bestreiten, dass sich unter den bescheidenen Streitkräften der RebellInnen auch islamistische Kämpfer finden. Doch scheint ihr Einfluss auf die restlichen Aufständischen nur gering und sie selbst auch nicht sonderlich gewillt, die Führung im Kampf gegen Gaddafis Regime zu übernehmen. Das würde ihnen wohl im Angesicht des allgemeinen Wunsches nach dem Hauch von individueller Freiheit, welchen Demokratie und liberale Basisbanalitäten den LibyerInnen zumindest ansatzweise bieten könnten, gegenwärtig auch kaum gelingen.