Von der Hoffnung auf einen besseren Morgen

Thomas von der Osten-Sacken, freier Journalist und Autor, ist Mitbegründer und Geschäftsführer des Hilfswerks Wadi e. V. und beschäftigt sich mit den Gesellschaften des Magrebs und des Nahen Ostens. Im UNIQUE Interview sprach von der Osten-Sacken über die Revolutionen in der Region.

Kam für dich denn das Aufbegehren nach Demokratie und Mitgestaltung, das Brechen mit den alten autokratischen Regimen sehr plötzlich oder hat es sich längst fernab der Weltöffentlichkeit angebahnt?

Es war absehbar, dass der Status Quo nicht mehr haltbar gewesen ist. Dieser bestand darin, dass immer älter werdende Diktatoren in vollkommen stagnierenden Gesellschaften versuchen, mit Gewalt weiter zu regieren, die absolute Mehrheit in diesen Gesellschaften aus sehr jungen Menschen besteht, die weder eine ökonomische, noch eine soziale Perspektive noch irgendeine Möglichkeit zur politischen Partizpation haben, aber auf der anderen Seite über Internet und Satellitenfernsehen zunehmend an eine weitgehend globalisierte Welt angeschlossen sind, und feststellen, dass sie überall völlig abgehängt sind. In Syrien, einem der jüngsten Länder in dieser Region, ist das Durchschnittsalter 21,7 Jahre. Wenn man die Region gekannt hat, wusste man, dass etwas passieren wird, denn so konnte es nicht weitergehen – auch entgegen der Prognosen unterschiedlichster NahostexpertInnen. Die Schnelligkeit, die Explosivität und auch das Ausmaß dieser Aufstände, Unruhen, Revolutionen haben jedoch die Wenigsten so vorausgesehen.

Wofür treten nun die DemonstrantInnen neben den Freiheitsbestrebungen ein?

Erst einmal ist wichtig zu erkennen, dass es sich um Demonstrationen gegen etwas handelt. Was in all diesen unterschiedlichen Ländern vorhanden ist – und diese Länder unterscheiden sich ja sehr grundsätzlich, so gibt es zwischen Bahrain und Marokko beispielsweise Differenzen wie zwischen Litauen und Portugal – ist, dass man sich gegen all diese versteinerten, festgefahrenen, diktatorischen, unfreien, korrupten, neopotistischen (1) und stagnierenden Verhältnisse wendet. Getragen wird diese Bewegung von relativ jungen, unorganisierten Leuten, die neue Formen des Widerstandes, Formen des Demonstrierens spontan entwickelt haben und fast alle Segmente der Gesellschaft widerspiegeln. Das heißt, es reicht von Leuten, die für einen säkularen, demokratischen Neuanfang stehen, bis hin zu islamisch geprägten Gruppen oder Personen, die etwa in Ägypten oder Syrien durch die Muslimbrüder repräsentiert werden. Es gibt also keine einheitliche Struktur. Was man will, ist eher, was man nicht mehr will – diese alten Strukturen. Wenn man jetzt Länder wie Libyen ansieht, wo es in 42 Jahren der Gaddafi-Diktatur wirklich nur die geringsten Freiheiten gab (so haben beispielsweise 6 Prozent der LibyerInnen Internetanschluss), da ist es natürlich auch etwas schwierig für die Menschen, sich zu überlegen, was man als Nächstes will, sondern man ist erst einmal damit beschäftigt, diese eingefahrene Diktatur zu stürzen.

Auch wenn sich die Bewegungen in den einzelnen Ländern primär gegen ihr eigenes Regime richten, stellt sich doch die Frage, wie es zu dieser Kettenreaktion kam und ob die DemonstrantInnen untereinander stark vernetzt sind und was sie eventuell zusammenhält.

Das ist der erste ganz wichtige Schritt, den man nicht unterschätzen darf: Dass in der arabischen Welt die nationale Symbolik so eine Rolle spielt, ist etwas Neues. Die Vorgänger-„Revolten“ oder „Revolutionen“, wie vor allem die in den 1950er und 1960er Jahren, waren nicht nationalstaatlich organisiert. In keiner Region der Welt sind Grenzen so wenig respektiert worden – gerade in der panarabischen Bewegung, die von Figuren wie Abdel Nasser in Ägypten oder Saddam Hussein im Irak repräsentiert worden sind. Es ging ja immer um die Schaffung eines großarabischen Reichs und erst später mit den islamistischen Bewegungen um die Schaffung einer Umma (2), sodass letztendlich nationale Grenzen nie eine große Rolle gespielt haben. So ist es einerseits spannend, dass in all diesen Ländern plötzlich die nationale Symbolik eine ganz große Rolle spielt, sich Menschen beispielsweise in Fahnen wickeln; in Libyen sogar eine neue Fahne (wieder)entdeckt wurde. Andererseits werden zum ersten Mal seit Jahrzehnten Verfassungsdiskussionen geführt, womit das Bestreben einhergeht, alte Präsidialverfassungen aufzulösen, wie vor allem in Tunesien. In Tunesien ist es tatsächlich der Bevölkerung geglückt, ihren eigenen Machthaber zum Teufel zu jagen. Das hat die Initialzündung gegeben. Was man verloren hat, war diese wahnsinnige und diffuse Angst vor Unterdrückung und vor den allgegenwärtigen Geheimdiensten, die in all diesen Ländern dominant gewesen ist.Wenn man merkt, dass man unorganisiert auf die Straße gehen und dort einfach demonstrieren kann, fällt es diesen Regimes unheimlich schwer, darauf adäquat zu reagieren. Denn diese Regimes sind darauf programmiert, es mit vergleichbar bekannten Oppositionsparteien zu tun zu haben und diese leicht „enthaupten“ zu können. Jetzt hat man es mit vielen, lose vernetzten Mengen an DemonstrantInnen zu tun, die man nicht mehr von der Straße bekommt, selbst wenn man repressiv gegen sie vorgeht. Insofern gibt es viele Ähnlichkeiten, aber es gibt nicht eine einzige Bewegung, sondern es ähnelt vielmehr Lateinamerika, wo man viele Nationalstaaten hat, und doch sehr genau verfolgt wird, was in den Nachbarländern passiert.

Also lässt sich hier mit dem Nationalismusforscher Benedict Anderson sagen, dass wenn eine Bewegung erfolgreich sein möchte, sie sich in nationalen Kategorien fassen und organisieren muss?

Ja, auf jeden Fall, wenn es um eine politische Revolution geht. Politische Revolutionen drücken sich, wenn sie erfolgreich sind, in einer neuen Verfassung, in neuen politischen Institutionen aus und das ist wirklich das erste Mal, dass die Leute sich primär um die Angelegenheiten in ihrem Land kümmern. Man sieht ja kaum oder eigentlich gar keine Palästinafahnen oder grüne Fahnen, d. h. was früher immer die Entgrenzung dieser politischen Bewegungen im Nahen Osten oder der islamischen Welt repräsentiert hat. Wenn diese Tendenz bleibt, wenn der Hauptbezugspunkt die Probleme im eigenen Land sind, also nicht die Probleme der PalästinenserInnen oder von irgendwem anderes, dann wäre das ein erster ganz wichtiger Schritt, dass sich eben hier politische Revolutionen, Reformen oder Veränderungen erst einmal institutionell manifestieren. Das ist erst einmal zu hoffen, ob das wirklich eintritt, ist eine andere Frage.

Das heißt, du würdest schon eine eher positive Bilanz der aktuellen Revolutionen und Aufstände ziehen. Siehst du auch negative Tendenzen oder Dynamiken? Ein Stichwort wäre hier die Beteiligung der Muslimbrüder und ihr potentieller Einfluss auf die Bewegung in Ägypten.

Für die „Worst Case“-Erwartung ist das, was im Nahen Osten stattfindet, ja erst einmal vergleichsweise erfreulich. Man muss natürlich auch wissen, dass das vor dem Hintergrund von Gesellschaften, die Millionen von Problemen haben, geschieht. Das sind Probleme wie jenes der Geschlechterverhältnisse, das völlig stagnierende, disfunktionale, auf Korruption fußende ökonomische System, ein katastrophales Erziehungs- und Gesundheitssystem oder die verzerrte Demografie. Diese tauchen jetzt alle auf und müssen verhandelt werden. Die einzige Opposition, die in den meisten Ländern halb zugelassen oder geduldet worden ist, waren die Islamisten – beziehungsweise in Ägypten die Muslimbrüder, weil all diese Diktaturen einerseits eine Islamisierung der Gesellschaft forciert haben (das hat sie stabilisiert und nicht wirklich bedroht) und auf der anderen Seite konnten sie sich dadurch immer als Alternative darstellen. Das ist in Syrien genau dasselbe wie in Ägypten oder Tunesien. Jetzt bricht diese Situation ein wenig auf, in der letztlich die regierenden Parteien die Islamisten in gewisser Hinsicht gebraucht haben. Inwieweit etwa die relativ starken Muslimbrüder in Ägypten wirklich von dieser Situation profitieren, ist noch vollkommen offen, weil diese Revolten nicht wirklich von den Islamisten, also den Muslimbrüdern angeführt waren, noch ist diese Art von Aufständen oder Massendemonstrationen wirklich im Interesse der islamischen Opposition gewesen. In Ägypten gibt es ein Bündnis zwischen Militär, Muslimbrüdern und der alten regierenden nationaldemokratischen Partei, deren Interesse es ist, die Lage möglichst zu stabilisieren; während auf der anderen Seite die Jungbewegung, die Liberalen und auch viele Teile der Frauenbewegung gegen diese Stabilisierung demonstrieren. Das heißt, Dinge sind im Fluss, aber natürlich können am Ende islamistische Parteien davon profitieren. Es sieht aber momentan nicht so aus, als würde in Ägypten ein Gottesstaat drohen, sondern als würden zum ersten Mal gesellschaftliche Auseinandersetzungen mit einer inzwischen relativ freien Presse und Öffentlichkeit geführt werden können. Und es kommt eben auch zu Formen eines politischen wie auch kulturellen Kampfes zwischen verschiedenen Gruppierungen, die man sich vorher so nicht vorgestellt hat. Es haben etwa in Tunis 15.000 Leute gegen Islamisten demonstriert und gefordert, dass man jetzt eine wirklich säkulare Verfassung schafft. Und das sind alles gesellschaftliche Auseinandersetzungen, die bis Januar 2011 so nicht geführt werden konnten.

Das heißt, dass diese Bewegungen, die auf demokratische Veränderungen, Frieden, Stabilität und einer Perspektive für unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen abzielen, wahrscheinlich für die ganze Region, darunter auch Israel, eine Chance bieten. Neben der wohl begründeten Angst vor einer Vormachtstellung der islamistischen Kräfte in Ägypten durch die Muslimbruderschaft, wie werden diese Veränderungen in Israel rezipiert?

Die Israelis haben sich relativ eingerichtet in diesem kalten Frieden mit Ägypten. Ägypten hat ja auf der einen Seite ein Friedensabkommen mit Israel gehabt und auf der anderen Seite hat die staatseigene ägyptische Presse übelste antisemitische Hetze betrieben, aber das war berechenbar für die Israelis. Zugleich war Ägypten ein Verbündeter im Kampf gegen den Iran, den man in Israel als die größte Bedrohung wahrnimmt. Insofern war man am Anfang in Israel über Tunesien erfreut und über Ägypten geschockt, weil man nicht wusste, was nun nach Mubarak kommt. Und eben den Blick schon sehr stark auf die Muslimbrüder gerichtet hat, da ja auch die Hamas Teil der Muslimbrüder ist und diese in ihrer Charta die Vernichtung Israels fordern. In der strategisch zwischenstaatlichen Ebene hat man das als bedrohliche Entwicklung gefasst. Auf der anderen Seite nimmt man natürlich auch wahr, dass vieles, was permanent erzählt worden ist, also dass die arabischen Staaten nur der israelisch-palästinensische Konflikt interessiert und ohne eine Lösung des Nahostkonflikts es keine Bewegung im ganzen Nahen Osten und der arabischen Welt geben kann, sich als Unfug erwiesen hat, weil im Moment die Herrschaftsstrukturen in den eigenen Ländern interessieren, und nicht das was mit den PalästinenserInnen passiert. Es gibt in Israel gerade sehr viele Diskussionen, weil man in den letzten Jahren mit freien Wahlen nicht sehr gute Erfahrungen gesammelt hat, beispielsweise in den palästinensischen Gebieten, bei denen die Hamas gewonnen hat. Darüber hinaus hat man natürlich die berechtigte Sorge, dass diese ganzen Umstürze geostrategisch und ideologisch den Iran stärken.

1 Nepotismus = Vetternwirtschaft
2 Umma bezeichnet die Gemeinschaft der Gläubigen und begründet sich nicht nur politisch, sondern vor allem religiös.