VÖB Arbeitsgruppe "Elektronisches Urheberrecht" (2002-2008)

Aufgaben und Ziele

Die Aufgabe der Arbeitsgruppe ist im allgemeinen die Beobachtung der rechtlichen Entwicklung der Neuen Medien und der Aufbereitung für das dazugehörige bibliothekarische Umfeld. Im besonderen aber besteht die Aufgabe in der Wahrnehmung der Interessen der VÖB und der Bibliotheken sowie deren Benutzer in Bezug auf das elektronische Urheberrecht.

Eine besondere Herausforderung stellt dabei die EU Info-Richtlinie dar, die eine Anpassung des Urheberrechts an die Informationsgesellschaft und die Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in den EU Mitgliedstaaten zum Ziel hat.

Die genannte Interessenswahrnehmung durch die Mitglieder der Arbeitsgruppe erfolgt u.a.:

  • im Austausch von Informationen innerhalb betroffener Interessensgruppen
  • in der Teilnahme an einschlägigen Informationsveranstaltungen, Sitzungen und Besprechungen
  • in der Lobbyarbeit auf allen Ebenen der Urheberrechtsharmonisierung
  • in der Erarbeitung von Vorschlägen und Stellungnahmen

Die EU Info-Richtlinie war bis zum 22. Dezember 2002 in das nationale Recht der EU Mitgliedsstaaten umzusetzen. In Österreich lag der Ministerialentwurf des Bundesministeriums für Justiz für die Urheberrechtsgesetz-Novelle 2002 - UrhG-Nov 2002 rechtzeitig vor und die betroffenen Interessensgruppen waren zur Einbringung von Stellungnahmen aufgefordert.
Die Arbeitsgruppe hat im Rahmen des 27. Österreichischen Bibliothekartages in Klagenfurt die Stellungnahme der VÖB zur Ministerialvorlage ausgearbeitet und sowohl dem Bundesministerium für Justiz als auch dem Präsidium des Nationalrats übermittelt.
Am 1. Juli 2003 ist die UrhG - Novelle 2003 in Kraft getreten. Gleichzeitig wurde für den Herbst 2003 die Einberufung einer parlamentarischen Enquete angekündigt. Dort sollen Überlegungen für eine weitere Novelle angestellt werden, die sich insbesondere auf das Urhebervertragsrecht beziehen wird.

Die Tätigkeit der Arbeitsgruppe wird auch mit der verspäteten Umsetzung der Info-Richtlinie durch die derzeitige Vorlage selbst nicht zu Ende sein. Für die nächsten zwei Jahre wird vielmehr ihre Aufgabe darin bestehen, die praktischen Auswirkungen der UrhG-Nov 2002 zu beobachten und dafür zu sorgen, weiterhin im Entwicklungsprozeß des Urheberrechts eingebunden zu bleiben. Insbesondere wird der Aufgabenschwerpunkt darin bestehen, in der Ära der Digital Rights Management Systeme DRMS den Widerstreit zwischen den technischen Schutzmaßnahmen und der freien Werknutzung im Bereich des Bibliotheks- Informations- und Dokumentationsbereiches zu verfolgen und die einschlägigen Interessen wahrzunehmen.

Harmonisierung bestimmter Aspekte

Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft

  1. RICHTLINIE 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft, Amtsblatt Nr. L 167 vom 22.6.2001, S. 10-19 [156 KB]
  2. Umsetzungsbesprechung - Bericht [102 KB]
  3. Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft, ABl Nr. L 167 vom 22.6.2001, S. 10-19 [64 KB] (Isolde Müller), in: VÖB-Mitteilungen 55 (2002) 1, S. 60-63
  4. Formulierungsvorschlag für eine "Bibliotheksausnahme" [97 KB]
  5. Ministerialentwurf des Bundesministeriums für Justiz: Urheberrechtsgesetz - Novelle 2002
  6. Stellungnahme zum Entwurf des BMfJ für ein Bundesgesetz, mit dem das Urheberrechtsgesetz geändert wird (UrhG-Nov 2002) [40 KB]
  7. Regierungsvorlage zur UrhG-Nov 2003
  8. Urheberrechtsgesetz – Novelle, UrhG – Nov 2003 [im RISals pdf]
  9. Überlegungen für den Umgang mit dem elektronischen Urheberrecht an Bibliotheken [171 KB]
  10. Schreiben an die Vorsitzende des Justizausschusses (Fekter) [82 KB]
  11. Vorschlag für eine freie Werknutzung für Einrichtungen, die Werkstücke sammeln, zur Vorlage für die parlamentarische Enquete zur Reform des Urheberrechts [108 KB] (Arb.pap.)
  12. Informationen für den Bericht des BMfJ an den Nationalrat [91 KB]    

Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

Vorsitzende

Dr. Isolde Müller
Forschungsservice der Universität Graz
Universitätsplatz 4
8010 Graz
Tel.: +43 316 380-3995
Fax: +43 316 380-693995
E-Mail: Isolde.Mueller(at)uni-graz.at

Die AG Eelektronisches Urheberrecht hat ihre Tätigkeit 2008 eingestellt. Ihre Aufgaben werden von der Kommission für Rechtsfragen übernommen.