Die Demontage einer Vision

von Helmut Prochart

Leon Zelman hat eine Vision. In seiner Vision treffen sich junge Menschen aus der ganzen Welt in einem Haus an der Ringstraße. Die Jugendlichen forschen, studieren, setzen sich mit der Vergangenheit auseinander. Leon Zelman hat jedoch ein Problem. Er träumt seinen Traum in einem Land, in dem Menschen mit Visionen zum Arzt geschickt werden. Die Realität sieht so aus: Im Land der Bürokratie brauchen Bürokraten mehr Büroraum. Daher wird flugs die sogenannte BIG-Novelle beschlossen. Man ahnt, dass BIG nicht für GROSS steht. Nein, BIG heißt „Bundesimmobiliengesellschaft-Gesetz“ und stellt die rechtliche Grundlage der Nutzung des Palais Epstein für „Parlamentszwecke“ dar. Im Februar 1999 wurde das Epstein nämlich in die „Fruchtniessung der BIG“, wie es im Amtsdeutsch so schön heißt, übertragen und Zelman damit aus seinen Träumen gerissen.

Immerhin hat der Nationalrat gleichzeitig beschlossen, einen Ideenwettbewerb für ein „Haus der Toleranz/Geschichte anderswo“ auszuschreiben. Doch auch in diesem Zusammenhang stößt man auf österreichische Eigenheiten. Ein „rotes“ und ein „schwarzes“ Ministerium arbeitet schön für sich – frei nach dem Motto „nur nicht über den eigenen Tellerrand blicken“ – eine Studie aus.

Österreich zukunftsreich?

Geht es nach Unterrichtsministerin Elisabeth Gehrer, so soll ein „Haus der Geschichte“, „gedacht als eine umfassende Darstellung der gesamten Zweiten Republik“ (Zitat Wolfgang Schüssel), errichtet werden. Inhaltlich verantwortlich zeichnet dafür der Grazer Professor Stefan Karner, der auch als Leiter der sogenannten Denkwerkstatt „Österreich zukunftsreich“ fungiert. „Forschung und Vermittlung müssen frei bleiben von (tages-)politischen Einflüssen und Zielvorgaben“, ist dem ursprünglichen (bereits im Dezember 1998 vorgestellten) Konzeptpapier Karners mit dem Titel „Haus der Zeitgeschichte“ zu entnehmen. Besucht man die Homepage der Initiative „Österreich zukunftsreich“ fliegt einem jedoch gleich zu Beginn das Mascherl von Wolfgang Schüssel entgegen. Der VP-Chef ist großzügiger Förderer der Aktivitäten Karners und hat die Gründung der Denkwerkstatt ermöglicht. Auch das Proponentenkomitee, das die Studie erstmalig präsentierte, liest sich wie ein "Who is Who" der Volkspartei: Von Andreas Khol über Alois Mock bis hin zum ehemaligen Vorsitzenden der VP-nahen Studentenfraktion, Wolfgang Gattringer, ist alles vertreten, was in der ÖVP Rang und Namen hat(te) und vielleicht einmal haben wird. Die einzige wirklich überparteiliche Persönlichkeit in diesem Komitee, Simon Wiesenthal, hat sich vom ersten Entwurf der VP-Denkwerkstatt distanziert, weil darin das Wort "Holocaust" nicht vorkam.

Reflex der Regierungssituation.

Im Gegensatz zur VP-Studie sieht der „SPÖ-Plan“ (Zitat Andreas Khol) unter Wissenschaftsminister Caspar Einem den Schwerpunkt nicht in der Zweiten Republik, sondern in der NS-Zeit. Der Holocaust als „Zäsur in der Zivilisationsgeschichte Europas“ in diesem Jahrhundert stellt – gemäß der von Professor Anton Pelinka erarbeiteten Machbarkeitsstudie – den Ausgangspunkt für die Bestimmung eines „Hauses der Toleranz“ dar. Pelinka betont jedoch, dass er „nicht als SPÖ-Vertrauter gebeten wurde“, eine Studie zu erstellen. „Der Auftrag ging an mich, weil ich im Vorfeld der Debatte in Zusammenarbeit mit Prof. Zelman erste Überlegungen zur Nutzung des Palais Epstein angestellt habe“, erklärt Pelinka. Die seltsame Vorgangsweise, wonach zwei Ministerien parallel Machbarkeitsstudien in Auftrag geben, bezeichnet der Innsbrucker Politologe als einen „Reflex der Regierungssituation“.

Kritikhaus und Jubelhaus.

Die Beteuerungen Pelinkas können jedoch den Eindruck nicht trüben, dass die Große Koalition in ihrem Wahn der proporzmäßigen Aufteilung des Landes nicht einmal vor der Geschichte halt macht. VP-Klubobmann Andreas Khol hat mit seinem Debatten-Beitrag diesen Eindruck illustriert. Khol tritt nämlich dafür ein, zwei Häuser zu errichten. Ein „Haus der Toleranz“ als „Gedenkstätte des Unrechts, das an vielen jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern begangen wurde“ und ein „Haus der Geschichte“, das die Erfolge der Zweiten Republik ausstellen soll. Ein „Kritikhaus und ein Jubelhaus“ also, wie es Robert Menasse treffend formulierte. Das „Haus der Geschichte“ ist ein „Projekt der Bürgergesellschaft“, will heißen: eine Mission für die Volkspartei. Um die Aufarbeitung des aus der österreichischen Geschichte quasi ausgelagerten Holocaust darf sich der Koalitionspartner kümmern.

Wie geht es weiter?

Wie es weitergeht, ist unklar. „Die weitere Vorgangsweise ist offen und hängt wohl auch von der Regierungsbildung ab“, meint Pelinka. Aus dem Unterrichtsministerium heißt es, dass die zitierten Studien bis „Ende Oktober an das Parlament weitergeleitet werden müssen. Dann beginnt erst der Diskussionsprozess über eine mögliche Realisierung.“ Gehrer kann sich eine Integration der Vorstellungen von Pelinka in die Karner-Studie vorstellen. Ob man sich tatsächlich auf einen gemeinsamen Weg einigen können wird, darf bezweifelt werden, da die inhaltlichen Unterschiede sehr groß sind.

Menschen mit Visionen, allen voran Leon Zelman, bleiben auf der Strecke. Sie müssen mit ansehen wie ihre Träume demontiert werden – durch Spitzenpolitiker, die einerseits ein symbolträchtiges Haus in „Bürokratie-Raum“ umfunktionieren und andererseits vor parteipolitischer Vereinnahmung der Geschichte nicht zurückschrecken.