Weltliche Gerichtsbarkeit (1783-1850)

EINBLICKE

Welches sind die Ursachen, daß so viele Eheleute nicht glücklich leben?”

Die­se Fra­ge wur­de in einem im Jahr 1805 in Wien publi­zier­ter Ehe­rat­ge­ber for­mu­liert. Als Ant­wort erstell­te der Ver­fas­ser des Buchs eine ‘Top-Ten-Lis­te’:

1) Mangel an guter christlicher Erziehung. 2) Vernachläßigung des täglichen Gebeths. 3) Mangel an Tugend und Gedult, an gefälliger schonender Liebe. 4) Der übermäßige, und dann zum Ekel gewordene Genuß ehelicher Liebe. 5) Die daraus entstandene herrschende Lüsternheit nach Abwechslung. 6) Der Müßiggang. 7) Die nie zu befriedigende Neigung zur Kleiderpracht, zu immerwährenden Unterhaltungen, Spielen, und derley Geld und Zeit und Tugend verzehrenden Tändeleyen. 8 ) Die daraus entstehende Schuldenlast, oder die bittere Vorstellung: "wie werden wir in der Folge unsere Gläubiger befriedigen? Wo Brod, Kleidung u.s.w. für uns und unsere Kinder hernehmen?" 9) Mangel an der großen Lebensweisheit: Herr über seine Neigungen zu seyn, und gerne zu entbehren, was man nicht leicht haben kann. 10) Falsche Begriffe von dem Ehestande und dessen Pflichten.

aus: Guter Rat über die wich­tigs­ten Punk­te des Ehe­stan­des so wohl in mora­li­scher als phy­si­scher Rück­sicht. Ein nütz­li­ches Geschenk für Braut­leu­te, wel­che im Ehe­stan­de wahr­haft glück­lich zu leben wün­schen, Wien 1805, 104-105.

 

Vorkehrungen für Die Scheidung

Im Dezem­ber 1809 lie­ßen sich Johann und Rosa Kroy ein­ver­ständ­lich von Tisch und Bett schei­den. Der 35jährige Johann Kroy arbei­te­te  zum Zeit­punkt der Schei­dung als  Ingros­sist bei der k. k. Hof­kriegs­buch­hal­tung. Rosa Kroy, gebo­re­ne Haan, war neun Jah­re jün­ger als ihr Ehe­mann.  Aus der Ehe war eine Toch­ter her­vor­ge­gan­gen. Im Schei­dungs­ver­trag ver­spra­chen

bei­de Thei­le nach vor­ge­nom­me­ner Tren­nung von Tisch und Bett, nie­man­dem die die gegen­wär­ti­ge Ehe­schei­dung ver­an­las­sen­den Grün­de mit­zu­t­heil­len und ein­an­der bei allen Gele­gen­hei­ten mit wech­sel­sei­ti­ger Ach­tung zu behan­deln”.

Als Unter­halt für Rosa Kroy ver­ein­bar­te das Ehe­paar nicht das übli­che Drit­tel, son­dern zwei Fünf­tel sei­ner Ein­künf­te zuzüg­lich der Ali­men­te für die Toch­ter. Johann Kroy ver­dien­te als Beam­ter 700 Gul­den pro Jahr. Aus Kapi­tal­ge­schäf­ten bezog er zusätz­lich jähr­lich 750 Gul­den an Zin­sen. Rosa Kroy erhielt für sich und ihre Toch­ter einen jähr­li­chen Unter­halt von 800 Gul­den. Im Fall, dass Johann Kroy in Zukunft ein gerin­ge­res oder höhe­res Ein­kom­men bezie­hen soll­te, soll­te der Unter­halt im sel­ben Ver­hält­nis redu­ziert oder erhöht wer­den.

Johann Kroy, in der Zwi­schen­zeit zum k. k. Rech­nungs­rat auf­ge­stie­gen, hei­ra­te­te 1825 erneut. Dies­mal ver­ein­bar­te er die Unter­halts­an­sprü­che im Fal­le einer Schei­dung bereits im Ehe­ver­trag. Im Ehe­ver­trag vom Sep­tem­ber 1825 unter­schrieb die Braut,  bei einer Ehe­schei­dung  sich mit einem Sechs­tel sei­ner Ein­künf­te zu “begnü­gen”.

Erkläret die Braut, daß, wenn während des Ehestandes sich Fälle ereignen sollten, welche eine Ehescheidung herbeiführen, sie sich mit einem Sechstel des dermahligen Gehaltes des Bräutigames, welcher in 1.200 Gulden bestehet, begnügen wolle, und daß, wenn dieser Gehalt in der Folge durch irgendeinen Zufall vermindert werden sollte, sie sich auch mit einem Sechstel des verminderten Gehaltes zufriedenstellen, endlich wenn der Bräutigam in der Zukunft pensionnirt werden sollte, sie sich auch mit einem Sechstel der Pension behelfen wolle.

WStLA 1.2.3.2.A10 179/1841

Dass in Hei­rats­ver­trä­gen katho­li­scher Braut­paa­re unter­halts­be­zo­ge­ne oder ver­mö­gens­recht­li­che Vor­keh­run­gen für den Fall einer Schei­dung getrof­fen wur­den, war bis­lang unbe­kannt. Aus Ehe­ver­trä­gen jüdi­scher Braut­paa­re kennt die His­to­rio­gra­fie sol­che vor­keh­ren­den Maß­nah­men sehr wohl.

 

Vergeben und Vergessen

Dem bzw. der betro­ge­nen Ehe­part­ne­rIn stand das Recht, eine Schei­dung zu ver­lan­gen, nicht zu, wenn die­ser bzw. die­se dem Ehe­bre­cher bzw. der Ehe­bre­che­rin die „zuge­füg­te Belei­di­gung aus­drück­lich und gänz­lich ver­zie­hen“ habe, so der Jurist Tho­mas Dol­li­ner.

Um zu bewei­sen, dass sie ihrem Ehe­mann den Sei­ten­sprung mit einer ande­ren Frau nicht ver­ge­ben und ver­ges­sen hat­te, schwor Katha­ri­na Popp im Jahr 1810 fol­gen­den Eid vor dem Schei­dungs­ge­richt, dem Magis­trat der Stadt Wien:

Ich Katharina Popp schwöre zu Gott dem Allmächtigen einen reinen, körperlichen, und unverfälschten Eyd ohne einige Gemüthshinterhaltung oder zweydeutigen Verstand, das ist, das ich nicht anders rede, als ich denke, und nicht anders denke, als ich rede, sondern wie ich es mir einstens vor dem strengen und allwissenden Richterstuhl Gottes zu verantworten getraue dahin:

Daß ich bey dem Stiftgericht Schotten im März 1808 nach der gefänglichen Einziehung der Juliana Reisinger nebst gänzlichen Vergeben und Vergessen des Vergehens des Geklagten mit dieser Reisinger mich nicht geäussert habe, wieder mit dem Geklagten leben zu wollen. So wahr mir Gott helfe.

Katharina Popp

 

Ein “Kuchenbüchel” als Beweisstück

In den aller­meis­ten vor dem Magis­trat der Stadt Wien durch­ge­führ­ten Tren­nungs­ver­fah­ren  dien­ten amt­li­che Doku­men­te oder münd­li­che Aus­sa­gen von Zeu­gIn­nen als Bewei­se, die einen Schei­dungs­grund unter­mau­ern soll­ten. Cäci­lia Swo­bo­da brach­te 1816 - nach nur drei­jäh­ri­ger Ehe - in ihrer Schei­dungs­kla­ge aller­dings ein “Kuchel­bü­chel” von Okto­ber 1814 als Beweis­stück ein. Sie warf ihrem Ehe­mann vor, dass er “in [das] kuchel­bü­chel, wenn irgend­ei­ne aus­ga­be für sie vor­kam, für die sau, anstatt frau hinein[geschrieben]” habe. Ihr Ehe­mann Franz Mathi­as Swo­bo­da wider­sprach dem Vor­wurf nicht und äußer­te sich in der Beant­wor­tung der Kla­ge fol­gen­der­ma­ßen:

Dieß aber sey wahr, daß er in sein eigenes kuchenbüchel statt für die frau, für die sau geschrieben habe. Allein dieß sey deßwegen geschehen, weil die betrefende ausgabe auf brandwein gemacht worden ist, daher habe er statt für die frau, „für die sau“ eingeschrieben.

Der Wie­ner Stadt­ma­gis­trat gab der Schei­dungs­kla­ge von Cäci­lia Swo­bo­da statt. Neben ande­ren recht­mä­ßi­gen Schei­dungs­grün­den galt in den Augen des Magis­trats die “Krän­kung” der Ehe­frau als bewie­sen. Der Magis­trat argu­men­tier­te damit kon­form zu den Bestim­mun­gen des ABGB von 1811. Para­graf 109 des ABGB hielt “nach dem Ver­hält­nis­se der Per­son, sehr emp­find­li­che, wie­der­hohl­te Krän­kun­gen” als einen recht­mä­ßi­gen Schei­dungs­grund fest.

 

Scheidungsgrund: Ehebruch

Das ABGB von 1811 erkennt den Ehe­bruch als einen gesetz­mä­ßi­gen Grund für eine Schei­dung von Tisch und Bett an. Der oder die Beklag­te muss­te jedoch von einem Gericht des Ehe­bruchs schul­dig erklärt wor­den sein. Dass in sol­chen Gerichts­pro­zes­sen die Aus­gangs­si­tua­ti­on der Klä­ge­rin bzw. des Klä­gers kei­ne ein­fa­che war, beschreibt Chryso­sto­mus Faul­ler in sei­ner 1827 ver­öf­fent­lich­ten vier­bän­di­gen Samm­lung von Geset­zen, Ver­ord­nun­gen und Vor­schrif­ten  für die Poli­zei­ver­wal­tung im Kai­ser­tum Öster­reich:

Der Ehebruch kann, den Fall als eine verheirathete Person mit der Unzucht Gewerbe treibt, ausgenommen, nie von Amtswegen, sondern allein auf Verlangen des beleidigten Theiles in Untersuchung gezogen, und bestrafet werden. Selbst dieser ist zu einer solchen Forderung ferner nicht berechtiget, wenn er die ihm bekannt gewordene Beleidigung ausdrücklich verziehen, oder stillschweigend dadurch nachgesehen, daß er von der Zeit an, da ihm solche bekannt geworden, durch sechs Wochen darüber nicht Klage geführet hat. Auch die bereits erkannte Strafe erlischt, sobald der beleidigte Theil sich erkläret, mit dem Schuldigen wieder leben zu wollen. Doch hebt eine solche Erklärung die schon erkannte Strafe in Ansehung der Mitschuldigen nicht auf. (§. 248. 2. Thl. St. Ges. B.)
Faul­ler, Chryso­sto­mus: Geset­ze, Ver­ord­nun­gen und Vor­schrif­ten für die Polizei=Verwaltung im Kai­ser­thu­me Oes­ter­reich. Erschie­nen in den Jah­ren 1740 bis Ende 1825, und in alphabetisch=chronologischer Ord­nung zusam­men­ge­stellt, mit vor­züg­li­cher Rück­sicht auf Nieder=Oesterreich, Bd. 1, Wien 1827,S. 316.

 

Ein Häutel als Verhütungsmittel
Im August 1830 führ­te Mag­da­le­na Kau­ba­rek ein unein­ver­ständ­li­ches Schei­dungs­ver­fah­ren gegen ihren Ehe­mann. Sowohl sie als ihr Mann, ein Bin­der­meis­ter aus der Leo­pold­stadt, waren zu die­sem Zeit­punkt 42 Jah­re alt. Aus dem Pro­to­koll, das wäh­rend der Ver­hand­lung ange­fer­tigt wur­de, erfah­ren wir fol­gen­des: Der Ehe­mann sag­te aus:
Seine Gattin [habe ihm] einst im Bette erzählt, daß ihre beste Freundin, welche von ihrem Manne geschieden war, ihr einst gesagt habe, daß ihr Gatte bey Pflegung des Beyschlafs um die Kindererzeugung zu verhindern, gewisse Vorsichten anwandte.

Von Seite der Commission nahm man Anstand, die wörtlichen Ausdrücke zu Protokoll zu nehmen, allein derselbe beharrte darauf, und gab aus eigenem Munde folgendes zu Protokoll:

Seine Gattin habe gesagt, diese ihre beste Hausfreundin habe ihrem Manne das Recht abgewonnen, daß sie gerne ein Kind gehabt hätte; da habe sie darauf gesagt, so oft er sie gebraucht habe, habe er stets ein Häutel darüber gethan; da habe er Kauberek ihr zur Antwort gegeben, er sey schon 30 Jahre in der Fremd, habe sehr viel gesehen, aber dieß habe er nicht gesehen, wenn daher seine Gattin eine solche Hausfreundin hatte, so könne an ihr auch nichts braves seyn, das gehöre nicht für eine wohlerzogene Jungfrau.

Auf der Home­page des Muse­ums für Ver­hü­tung & Schwan­ger­schafts­ab­bruch fin­det sich eine Abbil­dung eines sol­chen Häu­tels. In den Bestän­den des Muse­ums ist unter der Inven­tar­num­mer 2053 ein Schafs­darm­kon­dom mit Bänd­chen ver­zeich­net.

 

Klugheitsregeln, die zu beobachten sind, wenn beyde Eheleute zusammen vor Gericht zu stehen kommen.”

In den spä­ten 1820er-Jah­ren ver­öf­fent­lich­te der Jurist Tho­mas Dol­li­ner in der “Zeit­schrift für öster­rei­chi­sche Rechts­ge­lehr­sam­keit” meh­re­re Bei­trä­ge über bestimm­te Aspek­te gericht­li­cher Ehe­tren­nungs­ver­fah­ren. 1848 - zu die­sem Zeit­punkt war er bereits eme­ri­tier­ter “Pro­fes­sor des Römi­schen Civil= und des Kir­chen­rech­tes an der Wie­ner Uni­ver­si­tät” - ver­sam­mel­te er die­se und publi­zier­te das “Hand­buch des öster­rei­chi­schen Ehe­rech­tes”.

Nach­dem der Ehe­rich­ter die bei­den Ehe­leu­te iso­liert ver­nom­men habe, rät Tho­mas Dol­li­ner dem Rich­ter, die “bey­den Ehe­leu­te zugleich vor sich kom­men [zu] las­sen”. Für die gemein­sa­me Ver­neh­mung von Ehe­frau und Ehe­mann for­mu­lier­te Tho­mas Dol­li­ner fol­gen­de “Klug­heits­re­geln”:

1. Der Richter muß trachten, jeden Ausbruch der Leidenschaft im Keime zu ersticken, widrigens dürfte er die Erfahrung machen, daß die Eheleute, die sich gewöhnlich in einem sehr bewegten Gemüthszustande befinden, seine Ohren mit wechselseitigen Anklagen ermüden, sich mit Vorwürfen aller Art überhaufen, und zuletzt mit einander in ein unanständiges Gezänk und in eine solche Erbitterung gerathen werden, die ihnen alle Fähigkeit benimmt, vernünftige Vorstellungen anzuhören oder ihre Rechte gehörig zu vertheidigen. Die ganze Tagsatzung kann darüber fruchtlos ablaufen.

2. Er darf kein unanständiges Betragen dulden, den streitenden Theilen jeden solchen Unfug mit Ernst und Nachdruck untersagen, und wenn dieses nicht hilft, die weitere Verhandlung auf einen anderen Tag verlegen.

3. Er selbst soll die Parteyen schonend behandeln, ihnen keine unnützen Vorwürfe machen, sich gegen sie keine beleidigenden Reden oder unschickliche Scherze erlauben, sie nicht mit rauhen Worten anfahren, sondern sie gelassen fragen und anhören, nöthigen Falles belehren, und ihrem oft undentlichen [sic] und unzusammenhängenden Vortrage, oder ihrer Unbehülflichkeit in Darlegung der Beweismittel duch gehörige Weisungen nachhelfen.

aus: Dol­li­ner, Tho­mas: Hand­buch des öster­rei­chi­schen Ehe­rech­tes, Bd. 3: Der öster­rei­chi­sche Ehepro­ceß, Wien 1848, 120.

 

Ekel als Scheidungsgrund

Am 3. April 1850 recht­fer­tig­te sich der 64jährige Schnei­der­meis­ter Johann Duschek gegen die Vor­wür­fe, die sei­ne um 33 Jah­re jün­ge­re Ehe­frau Rosa­lia Duschek gegen ihn vor­ge­bracht hat­te, wie folgt:

Was den 2ten Scheidungsgrund anbelangt, nämlich, daß er mit einem übelriechenden Athem und Ausdünstung behaftet sey, so müße er diesen Umstand als unwahr widersprechen. ... Übrigens berufe er sich auf die Wahrnehmung der gerichtlichen Commission, denn, wäre die Angabe der Klägerin in dem Grade richtig, wie sie in ihrer Klage behauptete, so müßte dieser Übelstand auch von dem Gerichte wahrgenommen werden könnnen.

Rosa­lia Duschek ant­wor­te­te wäh­rend der­sel­ben Tag­sat­zung, wie ein Ver­hand­lungs­ter­min vor Gericht bezeich­net wur­de, dass für sie

die Ausdünstung ihres Gatten Pest [sei] und es komme ihr vor, als wäre sie in der Nähe eines Leichnames, sie habe deßhalb auch zu Hause nichts eßen können.

Die Gerichts­kom­mis­si­on ging auf die Auf­for­de­rung des beklag­ten Ehe­manns ein und nahm Stel­lung zu die­sem Übel­stan­de. Der Gerichts­schrei­ber ver­merk­te fol­gen­des im Pro­to­koll:

Von Seite der Kommission wird bemerkt, daß Johann Duschek der Gerichtscommission sehr nahe stand, und deßen ungeachtet von der behaupteten übelriechenden Ausdünstung nichts bemerkt wurde, und daß auch die Klägerin dem Geklagten knapp zur Seite stand, ohne durch eine derlei Ausdünstung belästiget zu werden.

Georg Tschan­nett, 2016

wei­ter: Kirch­li­che Gerichts­bar­keit (1857-1868)