Weltliche Gerichtsbarkeit (1783–1850)

VERKNÜPFTE VERFAHREN

In zahl­rei­chen Fäl­len ver­lang­te die kla­gen­de Par­tei neben der Schei­dung eine gericht­li­che Ent­schei­dung über die Auf­tei­lung des Ver­mö­gens, die Höhe der Unter­halts­zah­lun­gen und/oder die Ver­sor­gung und Erzie­hung der Kin­der. Sol­che mit­ein­an­der ver­knüpf­ten For­de­run­gen soll­ten bei unein­ver­ständ­li­chen Schei­dun­gen vom Rich­ter spä­tes­tens ab 1791 nicht in einem, son­dern in sepa­ra­ten Pro­zes­sen ver­han­delt wer­den. Das bedeu­te­te, dass über die Schei­dungs­fol­gen erst nach der Schei­dung ent­schie­den wer­den soll­te.

In der Zwi­schen­zeit, so das ABGB, hat­te der Rich­ter „aber der Ehe­gat­tinn und den Kin­dern“ den „anständige[n] Unter­halt aus­zu­mes­sen“. Den pro­vi­so­ri­schen Unter­halt hat­te der Ehe­mann der Ehe­frau solan­ge zu zah­len, bis die­se von ihrem Gat­ten in einem etwai­gen sepa­ra­ten Gerichts­pro­zess einen höhe­ren Unter­halt for­der­te oder der Mann gericht­lich um eine Sen­kung des Unter­halts­bei­trags ansuch­te.