Ist der Arabische Frühling noch zu retten?

Der Kommentar ist in leicht veränderter Form in der NZZ vom 31. 10. 2013 erschienen, ebenso auf Qantara und wurde ins Englische und Arabische übersetzt.

Neuerdings gefallen sich Medien darin, den Arabischen Frühling zu Grabe zu tragen, und zwar durchaus auch intellektuellere Blätter. Nachgerade wird ein arabischer Winter heraufbeschworen. „In Ägypten hat Demokratie keine Chance“, kann man lesen oder: „Das Experiment ist vermutlich für längere Zeit gescheitert“.

Dabei ist man in Syrien und Ägypten, in Tunesien und Libyen gerade mitten in der Arbeit, es wird gekämpft und gestorben, aber auch verhandelt. Nichts ist entschieden, in keinem der Revolutionsländer. Aber aus europäischen Mündern tönt es hämisch: „Ihr werdet es ja doch nicht schaffen.“ Warum geben wir ihnen keine Zeit?

Jetzt kommen noch mehr Flüchtlinge, so lautet die Befürchtung. Natürlich kommen jetzt noch mehr Flüchtlinge. Aber weniger werden es nur, wenn sie in ihren Heimatländern Bedingungen vorfinden, die das Leben lebenswert machen. Mittelfristig hilft da nur Partizipation der gesamten Bevölkerung an Entscheidungsprozessen und am Volksvermögen.

Vom Versagen aller politisch Handelnden ist die Rede. Natürlich haben alle versagt – weltweit. Aber von intellektuellen Seiten könnte man zumindest moralische Unterstützung und Zuspruch für das große Projekt arabische Demokratie erwarten, und nicht bloß schadenfrohes Grinsen bei Rückschlägen, die ohnedies zu erwarten waren.

Jetzt wird die Anti-Intellektualität der ägyptischen Muslimbrüder beschworen. Aber was sind ein paar Schwachköpfe gegenüber 1400 Jahren arabisch-islamischer Geistesgeschichte? Man gab ihnen keine Chance, aus Fehlern zu lernen. Und dass die politische Riege der Bruderschaft beim Regieren furios dilettiert hat, bedeutet nicht, dass Demokratie in arabischen oder muslimischen Ländern immer scheitern muss, bedeutet keineswegs, dass der Islam grundsätzlich demokratieunfähig ist. Aber es wird noch der Anstrengung bedürfen, bis sich die Erkenntnis durchsetzt, dass Demokratie nicht ein Ereignis ist, das einmal eintrifft, sondern ein ewiger Prozess, an dem man täglich schuften muss, ein fortwährendes Verhandeln um Kompromisse.

Als Geburtshelfer der europäischen Demokratie gilt gewöhnlich die Französische Revolution ab 1789 mit der Aufklärung als Wegbereiter und Wurzeln in der Antike. Aber wie lange mussten die Bevölkerungen westlicher Länder auf das allgemeine Mitbestimmungsrecht in politischen Prozessen warten? Da folgte auf Revolution Konterrevolution und Restauration, Rückschläge ohne Zahl und zwei Weltkriege samt Massenvernichtungslagern und Genoziden.

Wiederholt brannten in den letzten Monaten am Nil die Kirchen und Infrastruktur wurde gestürmt, niedergerissen, verwüstet. Schnell hat man in Europa die Verursacher ausgemacht. Einer diffusen Gruppe, hierzulande „Islamisten“ genannt, werden die Schändungen und Untaten in die Schuhe geschoben. Die Religiösen waren es, da kommt kein Zweifel auf, da gilt keine Unschuldsvermutung.

In Kairo hingegen gibt es auch andere Thesen, dort wollen die Gerüchte nicht verstummen, dass nicht (nur) religiös motivierte Extremisten, sondern von der Regierung angeheuerte Schlägertrupps die Gewalt säen. Es ist seit Mubarak Tradition, gewisse sensible Arbeiten auszulagern, für die man starke Typen in Sold stellt. Diese Männer fürs Grobe besitzen eine besondere Expertise in sexualisierter Gewalt.

In den letzten Jahren wurden solche kriminellen Banden (ägpt: Baltagiya) immer dann gesichtet, wenn viele Menschenleben zu beklagen waren, am Tahrir-Platz und im Stadion in Port Said 2011, bei der Erstürmung der Protestlager Mitte August, am darauffolgenden Freitag des Zorns. Es wird zu klären sein, ob nicht ein Großteil der Zerstörungen von Kirchen und Amtsgebäuden und der Gewalt gegen Kopten diesen bezahlten Randalierern – und somit ihren Auftraggebern – zuzuschreiben ist. Deren Absichten sind leicht durchschaubar, die Methode – Divide et impera – seit der Antike erprobt: Teile und herrsche! Man treibe Keile zwischen einzelne Bevölkerungsgruppen und spiele sie gegeneinander aus.

Solche Szenarien kennt man allzu viele aus den Geschichtsbüchern. Es ist tragisch, dass Menschen anscheinend immer erst dann Verhandeln als Strategie der Konfliktlösung akzeptieren, wenn Schießen zu keinem tragfähigen Ergebnis geführt hat. Man möchte die Hoffnung hegen, dass sich die Ereignisse nicht bis in alle Unendlichkeit mit viel Blutvergießen wiederholen müssen. Aber derzeit sieht es danach aus, als ob Ägypten eine Variante jener Phase erlebe, in der die Revolution ihre Kinder frisst. Wo sind eigentlich die Tausenden geblieben, die Anfang 2011 den Tahrirplatz füllten? Irgendwie sind die Leute, auf deren Schultern so viele Hoffnungen ruhten, die man als die Liberalen zu benennen pflegte, von der Bildfläche, aus den Straßen Kairos und aus den Medien verschwunden, teils übergelaufen, teils abgetaucht ins Privatleben.

Aber über kurz oder lang werden sie sich aus der Anonymität und aus der Unzufriedenheit wieder erheben und nach Brot und Mitbestimmung rufen, und das bedeutet Volkssouveränität, denn nur diese gewährleistet politische und ökonomische Teilhabe aller.

Stabile Demokratien sind in vielen westlichen Ländern erst nach 1945 entstanden. Eineinhalb Jahrhunderte also hat es gedauert seit der Französischen Revolution, und noch immer ist tägliche Anstrengung vonnöten, noch immer bedrohen Populismus, Partikularinteressen und rechtsextreme Randgruppen die Errungenschaften von Mitbestimmung, Sozialstaat und Menschenrechten.

Natürlich mögen die Entwicklungen in Nordafrika und dem Nahen Osten zeitlich und strukturell gänzlich anders verlaufen als die bisher bekannten Demokratisierungsprozesse. Aber das arabische Ringen um Volkssouveränität ist keine drei Jahre alt. Es war am 17. Dezember 2010, als der tunesische Gemüsehändler Mohamed Bouazizi mit seiner Selbstverbrennung den Funken entfachte, der die arabischen Revolutionen entzündete. Bouazizi ist sofort länderübergreifend zum Helden geworden, sein Name heute jedem arabischen Schulkind ein Begriff.

Der Arabische Frühling braucht Zeit.

Ingrid Thurner

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Email von Verena Tobler Linder am am 3. 11. 2013

Sehr geehrte Frau Thurner,

ich habe mich über Ihren Artikel in der NZZ ausserordentlich gefreut. Endlich schaut da jemand präziser hin! Und besonders beglückend für mich: Es ist eine Frau, die es wagt, einen differenzierteren Blick auf die Situation in Ägypten zu werfen.

Der Westen ist aber leider nicht nur mit Blick auf den arabischen Frühling arrogant. Denn Sie haben völlig recht: Auch bei uns mussten die Menschen sehr lange warten, bis sie das politische Mitbestimmungsrecht erhalten haben.

Vielleicht darf ich als eine, die von den Menschen an den weltwirtschaftlichen Rändern  mehr gelernt hat als an Universitäten und in Bibliotheken, auf einen weiteren Punkt aufmerksam machen. Damit in einem Staat eine moderne Demokratie   – im Sinne einer umfassenden Partizipation aller – entstehen und dann auch noch effektiv funktionieren kann, müssen nämlich gleich m e h r e r e Voraussetzungen erfüllt sein.

Demokratien der westlichen Art basieren: (1) auf einem Staat, der von hauptsächlich über Abgaben von innen finanziert werden kann; (2) auf einer Bevölkerung, die grossmehrheitlich ein formelles Erwerbseinkommen hat und gut ausgebildet ist; (3) auf einer Beschäftigungsstruktur, bei der die Einkommen und Abgaben primär aus den privatwirtschaftlichen Aktivitäten der vielen (!) stammen.

All das ist für und in Ägypten noch lange nicht der Fall! Nota bene  müssen wir uns diese drei Rahmenbedingungen auch im Westen bewusst und gezielt erhalten, wenn wir auch künftig in einem funktionierender Staat mit einer modernen Demokratie und einer lebendigen Zivilgesellschaft leben wollen.

So kann sich zwar in Ägypten derzeit über moderne Medien eine Zivilgesellschaft mit westliche Demokratievorstellungen etablieren, hingegen wurden und werden just diese drei Fragen um die Qualität, Quantität und Struktur der Finanzierung, die für staatliche (und allenfalls) demokratisch beschlossene Leistungen nötig sind, im politischen Diskurs systematisch ausgeklammert. Ausgeblendet werden diese Fragen allerdings nicht nur in den keimenden Zivilgesellschaften im Maghreb, sondern auch bei uns, in den europäischen Zentren. Denn würden wir hierzulande die strukturellen Ungleichgewichte in unsere Analyse einschliessen, käme unser eigenes Wirtschaftssystem, das ja quasi inhärent und ständig ungleiche Entwicklung produziert, ins Visier der kritikbereiten Zeitgenossinnen.

Gleichzeitig gilt jedoch für Ägypten, dass  grosse Teile der dortigen  Bevölkerung nicht formell in die Markt- und Geldwirtschaft integriert sind und deshalb mit Blick auf Solidarleistungen nicht mit staatlich festgesetzten oder staatlich finanzierten Leistungen rechnen könne. Für viele springen dann die Verwandten  oder, wie überall unter dem Islam, die muslimischen Institutionen und Gläubigen in die Lücke. Kurz – wie für die meisten Menschen an den weltwirtschaftlichen Rändern ist die Umverteilung im Sinne von Solidarität bis und mit heute nicht rechtsstaatlich geregelt und gesichert, sondern Umverteilung und Solidarität sind im Rahmen der Religion institutionalisiert und deshalb an religiösen Geboten orientiert: Du sollst Vater und Mutter Ehren! Oder: Du sollst einen Teil Deines Einkommens als Almosen an Arme abgeben bzw. in der Moschee für die Gemeindearbeit spenden etc.

Und damit Sie mich richtig verstehen: Persönlich bin ich Atheistin. Das hindert mich allerdings nicht daran, als Soziologin und Ethnologin zu erkennen, dass religiöse Regeln und modernes Recht funktionale Äquivalente sein können, wenn wir denn, was uns eigentlich die wissenschaftliche Integrität gebietet, auch den Kontext bzw. die weltwirtschaftlich Position der betreffenden Gesellschaft oder Gemeinschaft in unsere Analyse einschliessen.  So verfolge ich das Drama in Afghanistan seit über 30 Jahren. Auch dort hat der Westen von Anfang an und sy­stema­tisch ausgeblendet, dass in einem Kontext, in dem Ordnung, Umverteilung und Solidarität bislang auf der Basis von Stammes-, Verwandtschafts- und Familienregeln hergestellt wurden, der Islam zum Modernisierungsfaktor werden kann. Denn so absurd das in unseren Ohren klingen mag: Die Berufung auf die gemeinsame und geteilte Religion erlaubt es, in weltwirtschaftlichen Randregionen eine überfamiliale sowie  den Clan und den Stamm übergreifende Solidarität herzustellen. Wie erwähnt: Unsere westlichen Solidareinrichtungen sind monetarisiert! Sie werden erst möglich, wenn die Kapitalzirkulation sich derart verallgemeinert hat, dass  die Solidarität für alle aus dem Geldeinkommen der vielen mitfinanziert und getragen werden kann. Beide, Marx und Hayek, haben es erkannt: Erst Geld macht frei – in unserem westlichen Sinn.

Mit den besten Grüssen und Wünschen

Verena Tobler Linder
www.kernkultur.ch

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